Letztes Update am Do, 22.11.2018 11:21

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Kommission drängt auf effizienteren Binnenmarkt



Brüssel (APA) - Die EU-Kommission drängt auf einen effizienteren Binnenmarkt. Dazu soll der Rückstand bei harmonisierten Standards abgebaut werden. Der Vizepräsident der EU-Kommission Jyrki Katainen, bezeichnete den Binnenmarkt als einzigartigen Vorteil für Europa, um seine Stellung, Werte und den Einfluss der Union in der Welt zu stärken.

Katainen unterstrich die Bedeutung des gemeinsamen Marktes der EU auch angesichts der in einem halben Jahr stattfindenden Europawahlen. „Es ist wert, die Europäer daran zu erinnern, dass der Binnenmarkt unser tägliches Leben verbessert und ein einzigartiges Sprungbrett für Unternehmen ist, Innovationen vorzunehmen und ihre Geschäftsbereiche über die Grenzen hinaus auszudehnen“. Deswegen sei es auch wichtig, jenen, die neue Barrieren aufbauen und gegen den Multilateralismus vorgehen wollten, diese Antwort zu geben.

EU-Binnenmarktkommissarin Elzbieta Bienkowska sieht im gemeinsamen Markt Freiheit, Möglichkeiten und Wachstum. Aber natürlich müsse der Binnenmarkt weiter entwickelt werden. Standards und Normen würden oft als technische Angelegenheiten gesehen, doch hätten sie wesentliche Auswirkungen auf die Wirtschaft. Ein gutes harmonisierten System von Standards werde Europa helfen, an der Spitze zu bleiben und mit den Herausforderungen beim Internet der Dinge, bei Big Data, 3D-Printern, künstlicher Intelligenz oder blockchain-Technologien Schritt zu halten. Dabei gehe es auch um den Schutz der europäischen Bürger.

Bei der Harmonisierung von Standards gehe es auch darum, interne Entscheidungsprozesse zu straffen. Es sollte, so die Kommission in ihrem Aktionsplan, ein Anleitungsfaden über die praktischen Aspekte der Umsetzung der Regelungen erarbeitet werden. Das System von Beratern sollte gestärkt, um rasche und robuste Einschätzungen von harmonisierten Standards zeitgerecht im Amtsblatt der EU veröffentlichen zu können.

In einem von der Brüsseler Behörde erstellten Dokument werden auch die zu erwartenden Investitionen aufgrund des sogenannten Juncker-Plans mit 650 Milliarden Euro nach oben revidiert. Wobei angesichts einer zu erwartenden Garantie solcher Gelder aus dem EU-Budget von 47,5 Milliarden Euro durch einen „Hebel“ von 13,7 diese Summe bis zum Ende des nächsten mehrjährigen Finanzrahmens 2021-2027 erreicht werden soll.




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