Letztes Update am Do, 22.11.2018 15:39

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Wettbewerbsrat zu Fahrzeugsicherheit und Industriepolitik



Brüssel (APA) - Der EU-Wettbewerbsrat am Donnerstag und Freitag ist traditionell dreigeteilt. Zunächst leitet Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) als Ratsvorsitzende den Bereich Binnenmarkt und Industrie. Am Freitag führt dann Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) den Vorsitz für den Bereich Weltraum und Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) für den Bereich Forschung.

Die Industrieminister werden sich mit drei Verordnungsentwürfen zu Beziehungen zwischen Plattformen und Unternehmen, einem Binnenmarktprogramm und Fahrzeugsicherheit beschäftigen. Beim Thema Fahrzeugsicherheit gebe es viel Potenzial, um noch mehr Tote auf Europas Straßen zu verhindern, hieß es aus Ratskreisen.

Der Rat soll außerdem Schlussfolgerungen zur künftigen Strategie der EU-Industriepolitik annehmen und einen Gedankenaustausch über die Zukunft des Binnenmarkts führen. Zudem sollen die Minister über einen Verordnungsvorschlag zur Verwendung von Zusatzstoffen in Medikamenten und anderen Produkten informiert werden.

Am Freitag sollen die Verkehrsminister eine Bilanz der bisherigen Fortschritte beim EU Weltraumprogramm erhalten. Das Ziel sei es, künftig alle diesbezüglichen Aktivitäten zusammenzufassen. Außerdem sollen die Ergebnisse der Weltraumkonferenz „EUspace“ in Graz evaluiert werden.

Die Bildungsminister wollen dann am Freitagnachmittag Schlussfolgerungen zum Europäischen Forschungsraum annehmen. Zudem werde versucht, eine partielle allgemeine Ausrichtung zum EU-Forschungsprogramm Horizont Europa anzunehmen, hieß es aus Ratskreisen. Hier gebe es schon in vielen Bereichen eine Einigung, allerdings auch noch ein paar offene Fragen.




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