Letztes Update am Fr, 23.11.2018 14:12

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Kreise: EU arbeitet an Erklärung zu Gibraltar für Spanien



Brüssel (APA) - Nach Vetodrohungen Spaniens gegen den Brexit-Vertrag im Zusammenhang mit dem künftigen Status von Gibraltar arbeitet die EU an einer Erklärung für Madrid. Wie es am Freitag nach einem Treffen von Spitzenbeamten der EU-Regierungskanzleien in Vorbereitung des Brexit-Gipfels am Sonntag von Diplomaten hieß, soll die Erklärung noch am heutigen Freitag stehen.

Der Gipfel am Sonntag, bei dem die EU und Großbritannien den Austrittsvertrag und die Erklärung zu den künftigen Beziehungen politisch annehmen wollen, werde wie geplant stattfinden, hieß es weiter. Zur Gibraltar-Frage habe es aber noch keine Einigung gegeben.

Die schriftliche Erklärung soll Spanien eine Interpretation der Rechtslage liefern und bis zum Gipfel zusätzlich zu den anderen Dokumenten vorgelegt werden, hieß es.

Der spanische Regierungschef Pedro Sanchez zeigte sich am Donnerstag hart und hielt seine Veto-Drohung aufrecht. „Unsere Positionen liegen weiterhin weit auseinander“, ließ er via Twitter wissen. „Meine Regierung wird immer die Interessen Spaniens verteidigen. Wenn es keine Änderungen gibt, werden wir ein Veto gegen den Brexit einlegen“, drohte Sanchez in Hinblick auf die fehlenden Ausführungen zu Gibraltar im derzeitigen Austrittsvertrag.

Spanien verlangt direkte Verhandlungen zwischen Spanien und Großbritannien über die Zukunft des britischen Überseegebiets, Madrid will dies nicht der EU-Kommission allein überlassen.




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