Letztes Update am Sa, 24.11.2018 03:48

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Kommunalwahlen in Taiwan werden zu Stimmungstest für Präsidentin



Taipeh (APA/dpa) - In Taiwan haben am Samstag die Kommunalwahlen begonnen. Sie gelten als wichtiger Stimmungstest für Präsidentin Tsai Ing-wen. Zusätzlich zu den Lokalwahlen werden auch mehrere Referenden abgehalten, darunter über das Recht auf gleichgeschlechtliche Ehe.

Die Präsidentin befindet sich wegen der zunehmenden Spannungen mit China in einer schwierigen Position. Seit ihrem Amtsantritt vor zwei Jahren ist sie mit ihrer Fortschrittspartei DPP - anders als die Vorgänger-Regierung - zu Peking immer mehr auf Distanz gegangen, weshalb der große Nachbar den Druck auf Taiwan erhöht hat.

Pekings härteres Vorgehen gegen Taiwan hatte im Oktober große Proteste in der Inselrepublik ausgelöst, bei denen Zehntausende Taiwanesen für eine formelle Unabhängigkeitserklärung demonstrierten. Ein solcher Schritt, der den Status Quo verändern würde, könnte China auch veranlassen, die Insel gewaltsam zu erobern. Tsai Ing-wen will eine solch offene Konfrontation jedoch vermeiden.

Neben den Kommunalwahlen hält Taiwan am Samstag mehrere Volksabstimmungen ab, darunter über das Recht auf gleichgeschlechtliche Ehe und andere Rechte für Homosexuelle, Bisexuelle und Transgender. Auch entscheidet die Inselrepublik darüber, ob die Athleten des Landes bei Olympischen Spielen weiter unter der Bezeichnung Chinese Taipeh oder künftig unter dem Namen Taiwan antreten sollen, was Peking kaum hinnehmen dürfte.




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