Letztes Update am Sa, 24.11.2018 17:13

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Wettstreit um CDU-Nachfolge voll im Gang - AfD und Merkel



Berlin (APA/dpa/AFP) - Der Wettstreit um den CDU-Vorsitz in der Nachfolge der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel ist voll im Gang. Bewerber Friedrich Merz warf am Samstag seiner Partei vor, den Aufstieg der rechtspopulistischen AfD gleichgültig hingenommen zu haben. Jens Spahn kündigte indes an, im Fall seiner Wahl, sich der Kanzlerin unterordnen und vorerst nicht deren Regierungsposten beanspruchen zu wollen.

„Mit mir gibt es keine Achsenverschiebung der Union nach rechts“, sagte der frühere Unions-Fraktionschef Merz im Deutschlandfunk. Die CDU müsse sich aber wieder für Themen öffnen, über die sie „vielleicht in den letzten Jahren etwas leichtfertig hinweggegangen ist“. Merz hielt seiner Partei vor, die Wahlerfolge der AfD in Bund und Ländern mit einem „Achselzucken“ zur Kenntnis genommen und sich damit zufriedengegeben zu haben, selbst so stark zu sein, dass ohne sie nicht regiert werden könne.

Merz versicherte, dass er mit Kanzlerin Merkel im Fall seiner Wahl zum Parteichef „loyal und in jeder Hinsicht konstruktiv“ zusammenarbeiten werde. Die neuen Vorsitzenden von CDU und CSU hätten die Pflicht, diese Regierung zu unterstützen, solange sie gut arbeite.

Spahn sagte unterdessen dem „Focus“, in Parteifragen habe der Parteichef das letzte Wort, „und in der Regierung gilt natürlich die Richtlinienkompetenz der Bundeskanzlerin“. Zugleich unterstrich Spahn, dass er zunächst nicht das Amt des Bundeskanzlers anstrebe, sollte ihn der Parteitag Anfang Dezember zum CDU-Vorsitzenden wählen. Er wolle sich „ganz auf diese Aufgabe konzentrieren und habe nicht direkt das nächste Amt im Blick“, sagte er.

An diesem Montag kommen die CDU-Spitzengremien in Berlin zusammen. Am Dienstag folgt in Böblingen die fünfte von acht Regionalkonferenzen, bei denen sich die aussichtsreichsten Bewerber der Basis vorstellen. Um Merkels Nachfolge an der Parteispitze bewirbt sich außer Spahn und dem früheren Unions-Fraktionschef Merz auch CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer. Über die Nachfolge der seit 18 Jahren amtierenden Vorsitzenden Angela Merkel entscheidet der CDU-Parteitag am 7. Dezember. Kanzlerin will Merkel bleiben.




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