Letztes Update am Fr, 07.12.2018 12:32

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


CDU-Vorsitz - Merkel warb für Einigkeit und Kompromisse



Berlin/Hamburg (APA/dpa/AFP) - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hofft, dass ihre Christdemokraten trotz des Wettbewerbs um die Parteispitze mit Geschlossenheit und Kompromissfähigkeit in die nächsten Wahlkämpfe gehen wird. Die CDU könne auch in diesen schwierigen Zeiten gute Ergebnisse erringen, wenn sie „geschlossen und entschlossen“ kämpfe, sagte die scheidende Vorsitzende am Freitag beim CDU-Parteitages in Hamburg.

„Wohin uns nicht enden wollender Streit führt, dass haben CDU und CSU in den letzten Jahren bitter erfahren“, fügte sie warnend hinzu.

Merkel, die nach 18 Jahren und 8 Monaten an der CDU-Spitze nicht mehr für den Parteivorsitz antritt, wurde von den 1.001 Delegierten mit minutenlangem Applaus empfangen. Einige von ihnen hielten Schilder mit der Aufschrift „Danke, Chefin“ hoch.

Im Mittelpunkt des Parteitages steht die Wahl eines Nachfolgers der Bundesparteivorsitzenden, die nach schweren Verlusten der CDU und der Schwesterpartei CSU bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen Ende Oktober ihren Rückzug erklärt hatte. Als Bundeskanzlerin wird Merkel aber noch bis zum Ende der Legislaturperiode 2021 weitermachen.

Den Parteitag nutzte Merkel auch für einen Blick zurück. Sie sagte, die CDU habe nach der Parteispendenaffäre damals nicht klein beigegeben, sondern sie habe es „allen gezeigt“. Sie betonte, die Aussetzung der Wehrpflicht 2011 sei richtig gewesen.

Um ihre Nachfolge im Parteivorsitz bewerben sich Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, der frühere CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz und Gesundheitsminister Jens Spahn. Beobachter erwarten ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Kramp-Karrenbauer und Merz. Mit Spannung wird auch erwartet, ob Spahn mit einem zweistelligen Ergebnis zumindest einen Achtungserfolg erzielen kann. Im Rennen um den Parteivorsitz gilt er als weitgehend chancenlos.

Merkel erinnerte daran, wie sie den Vorsitz im April 2000 übernommen hatte, als die CDU wegen der Folgen der Spendenaffäre am Boden lag. „Die Zeiten heute sind fordernd, ohne Zweifel. Doch eine Schicksalsstunde der Christlich Demokratischen Union Deutschlands haben wir vor 18 Jahren erlebt“, sagte sie. Die Folgen der Spendenaffäre seien überwunden. „Wir haben zurück zur Sachen gefunden“, sagte sie.

Es ist das erste Mal seit 1971, dass die CDU-Delegierten bei der Wahl ihres Vorsitzenden zwischen mehreren Kandidaten entscheiden. Die Noch-Parteichefin begrüßte den Wettbewerb. „Das ist Demokratie pur, wenn Auswahl besteht“, hatte Merkel am Vortag erklärt.

Mit teils sehr persönlichen Worten verabschiedete sich die scheidende CDU-Parteichefin Angela Merkel auf dem Parteitag in Hamburg von den Delegierten. „Jetzt ist es an der Zeit, ein neues Kapitel aufzuschlagen“, sagte sie unter dem Applaus der Parteivertreter am Ende ihrer letzten Rede als CDU-Vorsitzende. „Es war mir eine große Freude, es war mir eine Ehre“, ergänzte 64-Jährige.

Neben dem Vorsitzenden, den fünf Stellvertretern, dem Schatzmeister und fünf weiteren Präsidiumsmitgliedern werden in Hamburg auch 26 Mitglieder des Bundesvorstands sowie 19 Beisitzer gewählt. Offen ist, ob die 1.001 Delegierten auch schon einen neuen Generalsekretär wählen werden. Das entscheidet der neue Parteichef.

Außerdem soll der Parteitag nach dem Willen des Bundesvorstands einen Beschluss zum umstrittenen UN-Migrationspakt fassen. Die Wähler reagierten zunächst positiv auf die Wechselstimmung bei den Christdemokraten. Im neuen ARD-Deutschlandtrend gewannen CDU und CSU vier Prozentpunkte hinzu und kamen somit auf 30 Prozent.




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