Letztes Update am Fr, 07.12.2018 14:48

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Litauens Präsidentin entließ mehrere Minister für Kabinettumbildung



Vilnius (APA/dpa) - Litauens Präsidentin Dalia Grybauskaite hat am Freitag die Rücktritte der Bildungs- und Wissenschaftsministerin Jurgita Petrauskiene und der Kulturministerin Liana Ruokyte-Jonsson angenommen. Zudem wurde Umweltminister Kestutis Navickas abberufen. Grybauskaite habe ein entsprechendes Dekret unterschrieben, teilte die Präsidialkanzlei in Vilnius mit.

Regierungschef Saulius Skvernelis will mit der Kabinettsumbildung nach eigenen Angaben seine Reformpolitik beschleunigen. Die Betroffenen kritisierten Skvernelis für dessen Arbeitsmethoden und traten teils aus Protest selbst zurück. Aus der Opposition kamen Forderungen nach einem Rücktritt von Skvernelis.

Auch Grybauskaite reagierte zunächst zurückhaltend auf den Verstoß und traf sich zu Gesprächen mit Skvernelis und den Ressortchefs für Kultur und Umwelt. Die Suche nach einem neuen Bildungsminister wurde Skvernelis nach wochenlangen Lehrerprotesten dagegen von Grybauskaite selbst nahegelegt.

In Litauen werden Minister vom Staatspräsidenten auf Vorschlag des Regierungschefs ernannt und entlassen. Mit der Entlassung der drei Minister wurden seit dem Amtsantritt der Regierung von Skvernelis im Dezember 2016 bereits sechs der 14 Kabinettsmitglieder ausgetauscht.




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