Letztes Update am Fr, 04.01.2019 10:54

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Wahl - Oettinger: Sieger sollte Kommissionschef werden



Brüssel (APA/dpa) - Der Sieger der Europawahl im Mai sollte nach Ansicht des EU-Haushaltskommissars Günther Oettinger auch Präsident der EU-Kommission und damit Nachfolger von Jean-Claude Juncker werden. „Wer Europa stärken will, kommt am Willen der Wähler nicht vorbei“, sagte der deutsche CDU-Politiker dem Nachrichtenmagazin „Focus“.

„Der Spitzenkandidat der Partei mit den meisten Stimmen sollte daher selbstverständlich auch Präsident der EU-Kommission werden.“ Dabei gehe es „auch um politische Glaubwürdigkeit“.

Wie die ÖVP gehören CDU und CSU in Europa der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) an. Sie tritt mit dem CSU-Vizechef Manfred Weber als Spitzenkandidaten zur Europawahl an, die sozialdemokratischen Parteien mit dem niederländischen Vizechef der EU-Kommission Frans Timmermans. Die beiden haben damit die besten Aussichten, Juncker in Brüssel zu beerben. Einen unumstrittenen Automatismus, dass der Spitzenkandidat der stärksten Fraktion Kommissionschef wird, gibt es allerdings nicht. Das Recht zur Nominierung des Kommissionschefs liegt beim Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs.

In Österreich und den meisten anderen EU-Staaten findet die Wahl am 26. Mai statt, in einigen Ländern bereits in den Tagen davor.




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