Letztes Update am Fr, 04.01.2019 11:41

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Salzburg wählt am 10. März in allen 119 Gemeinden des Landes



Salzburg (APA) - Am 10. März 2019 finden in den 119 Salzburger Gemeinden Bürgermeister- und Gemeindevertretungswahlen statt. An der Dominanz der ÖVP dürfte dabei nicht gerüttelt werden, erst recht nicht nach den starken Zugewinnen der Volkspartei bei der Landtagswahl im Vorjahr. Spannung verspricht der Urnengang in der Stadt Salzburg, wo eine der letzten großen SPÖ-Bastionen im Land fallen könnte.

Aktuell stellt die ÖVP in 97 der 119 Gemeinden den Ortschef, darunter auch in der „roten“ Landeshauptstadt. Dort konnte Harald Preuner nach dem Rücktritt von Langzeitbürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) im Dezember 2017 die notwendig gewordene Neuwahl mit 294 Stimmen Vorsprung für sich entscheiden. Die SPÖ besetzt landesweit 18 Bürgermeistersessel, vier Sitze haben Ortschefs mit eigenen Namenslisten inne. In Salzburg gibt es übrigens nur fünf Bürgermeisterinnen - mit einem Frauenanteil von 4,2 Prozent ist das Land Schlusslicht in Österreich.

Die einzelnen Gemeindevertretungen bestehen je nach Einwohnerzahl aus neun bis 25 Mitgliedern, in der Stadt Salzburg hat der Gemeinderat 40 Sitze. Vor fünf Jahren wurden insgesamt 2.116 Mandate vergeben, 1.078 und damit mehr als die Hälfte gingen an die ÖVP (SPÖ: 572 Mandate, FPÖ: 252 Mandate, Grüne: 103 Mandate, Sonstige: 111 Mandate). Wie viele Listen und Bürgermeisterkandidaten welcher Couleur sich bei den aktuellen Wahlen auf den Stimmzetteln finden werden, steht mit Ende der Einreichfrist am 14. Jänner um 13.00 Uhr fest.

In der Stadt Salzburg haben bisher sieben Listen ihre Kandidatur angekündigt. Thematisch dürfte der Wahlkampf in den kommenden Wochen mit wenigen Überraschungen aufwarten und im Fokus der beiden großen Probleme in der Stadt stehen - leistbares Wohnen und Verkehr. Spannend macht die Wahl vielmehr die Ausgangslage.

Für die SPÖ (2014: 33,0 Prozent), über Jahrzehnte die dominante Partei in der Stadt, geht es um viel. Bei der letzten Landtagswahl haben die Sozialdemokraten weiter an Einfluss verloren. „Wir wollen auf jeden Fall stimmen- und mandatsstärkste Partei bleiben und weiter zwei Regierungsmitglieder stellen“, sagte Parteichef Bernhard Auinger zur APA. Erklärtes zweites Ziel sei es, eine Mehrheit Mitte-Rechts in der Stadt zu verhindern.

„Ich bin Bürgermeister geworden um Bürgermeister zu bleiben“, betonte indes Stadtchef Harald Preuner. Die ÖVP (2014: 19,4 Prozent) möchte ihre Macht in der Stadt ausbauen und agiert dabei politisch geschickt. Im September 2018 wechselte etwa überraschend NEOS-Stadträtin Barbara Unterkofler zur Volkspartei, die nun auf Platz 2 der ÖVP-Liste kandidiert. Zwei erste im vergangenen November veröffentlichte Umfragen (im Auftrag der ÖVP und der Grünen) sehen die Volkspartei in der Stadt knapp vor oder knapp hinter der SPÖ.

Neu aufgestellt hat sich die grüne Bürgerliste (2014: 13,5 Prozent). Urgestein Johann Padutsch tritt nach beinahe drei Jahrzehnten in der Stadtpolitik ab. Als Nachfolgerin geht die frühere grüne Landesrätin Martina Berthold mit einem verjüngten Team ins Rennen. Die NEOS (2014: 12,4 Prozent) wurden vom Abgang Unterkoflers schwer getroffen. Sie stellen mit Lukas Rößlhuber zwar einen jungen Stadtrat, Zeit um sein Profil zu schärfen, hatte er aber kaum.

Die FPÖ (2014: 12,4 Prozent) unter Listenführer Andreas Reindl ist momentan durch Querelen im Zuge der Listenerstellung mit sich selbst beschäftigt und zerstritten. Noch einmal antreten will heuer auch Christoph Ferch, der 2014 (3,4 Prozent) mit seiner Liste SALZ in den Gemeinderat einzog. Hoffnungen auf ein Mandat macht sich in der Stadt auch das Wahlbündnis KPÖ Plus, nachdem man vor fünf Jahren den Einzug in den Gemeinderat um nur rund 50 Stimmen verfehlt hat.

Wahlberechtigt sind am 10. März alle Österreicher und EU-Bürger, die mit Stichtag 20. Dezember 2018 im Wählerverzeichnis ihrer Gemeinde eingetragen waren und spätestens am Wahltag 16 Jahre alt werden. Auslands-Salzburger dürfen hingegen keine Stimme abgeben. Die Bürgermeister werden direkt gewählt. Wie üblich finden eventuelle Stichwahlen zwei Wochen später (und damit am 24. März) statt.

( 0024-19)




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