Letztes Update am Fr, 04.01.2019 18:45

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Tunesien verlängert seit 2015 geltenden Ausnahmezustand



Tunis (APA/AFP) - In Tunesien ist der im Jahr 2015 verhängte Ausnahmezustand um einen weiteren Monat verlängert worden. Der Notstand werde von Sonntag an bis zum 4. Februar weiter gelten, teilte das Amt von Präsident Beji Caid Essebsi am Freitag mit.

Die jüngste Verlängerung werde „wahrscheinlich“ auch die letzte sein, sagte ein Vertreter des Präsidialamts. Nun werde das Votum des Parlaments zu einer gesetzlichen Neuregelung des Ausnahmezustands abgewartet.

Die Verlängerung wurde nach einem Einsatz von Anti-Terror-Einheiten im Zentrum Tunesiens beschlossen. Dabei waren am Donnerstag zwei in einem Haus in Jelma verschanzte Jihadisten getötet worden. Immer wieder wird Tunesien auch von sozialen Unruhen erfasst. Zuletzt kam es Ende Dezember nach der Selbstverbrennung eines Journalisten zu Ausschreitungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften.

Der derzeit geltende Notstand war im November 2015 nach einem tödlichen Anschlag der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) auf einen Bus von Sicherheitsmitarbeitern des Präsidenten verhängt worden. Unter dem Ausnahmezustand verfügen die Sicherheitskräfte über zusätzliche Rechte. Zudem können Streiks verboten werden.




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