Letztes Update am Sa, 05.01.2019 12:43

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


FPÖ-Vize Haimbuchner ätzt über Justizminister Moser



Wien (APA) - Der stellvertretende FPÖ-Bundesparteiobmann und oö. LHStv. Manfred Haimbuchner äußert sich in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „profil“ recht kritisch über Justizminister Josef Moser (ÖVP). „Vom ‚Reformminister‘ Josef Moser sehe ich überhaupt nichts. Der ist untergetaucht“, stellte Haimbuchner dabei über den Vertreter des Koalitionspartners fest.

Vor gut einem Monat hatten die FPÖ-Landesparteichefs von Tirol und Vorarlberg Moser vorgeworfen, dass es in seinem Ressort stocke. Die Chefs der Parlamentsklubs, August Wöginger (ÖVP) und Walter Rosenkranz (FPÖ), werteten diese Aussagen am Rande einer Pressekonferenz damals nicht tragisch. Rosenkranz erklärte dies mit Ungeduld, auch Wöginger meinte: „Es geht nicht alles auf einmal.“ Auch der Minister selbst hatte sich von der Kritik unbeeindruckt gezeigt und eine positive Bilanz über das erste Arbeitsjahr gezogen.

Im „profil“-Interview beurteilt Haimbuchner nun die Performance der FPÖ im vergangenen Jahr als gut: „Die echten Reformthemen sind alle von der FPÖ gekommen.“ Von Moser jedoch erwarte er sich Justizpolitik, denn: „Es gibt keine Anzeichen einer Strafrechtsreform, die im Regierungsprogramm steht. Es gibt auch keine ehrliche Föderalismusdebatte.“ In der Öffentlichkeit trete Generalsekretär Christian Pilnacek als „eine Art Ersatzminister“ auf: „Ein ehrenwerter Mann, aber wo bleibt Moser?“, so der stellvertretende FPÖ-Chef.

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