Letztes Update am Sa, 05.01.2019 14:22

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Transparenzdatenbank: Löger bespricht mit Ländern Begutachtung



Wien (APA) - Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) wird die Bundesländer in den nächsten Tagen einladen, um die Stellungnahmen zur Transparenzdatenbank-Novelle zu diskutieren. Trotz der in der Begutachtungsphase geäußerten Kritik zeigte sich Löger optimistisch, dass die Transparenzdatenbank ein Erfolg wird, teilte das Ressort am Samstag gegenüber der APA mit.

Aktuell sei bei 50 Prozent der Förderungen der Empfänger nicht bekannt. Es brauche daher mehr Transparenz, um den sorgsamen Umgang mit Steuergeld sicherzustellen, betonte der Minister. Er erwartet sich seitens der Länder, diese Notwendigkeit auch anzuerkennen.

Selbstverständlich würden Kritikpunkte gründlich geprüft, so Löger weiter. Der Vorwurf von Kärnten und der Steiermark, man habe nicht mit ihnen gesprochen, konnte der Finanzminister aber nicht nachvollziehen, da beide Länder in den Arbeitsgruppen vertreten gewesen seien.

Um die Begutachtung zu besprechen, lädt das Finanzministerium kommende Woche zu einer gemeinsamen Sitzung ein. Der genaue Termin hierfür steht noch nicht fest.




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