Letztes Update am So, 06.01.2019 04:02

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Maas: Russland muss im Streit um Abrüstungsvertrag einlenken



Berlin/Moskau (APA/dpa) - Der deutsche Außenminister Heiko Maas fordert Russland im Streit über einen der wichtigsten nuklearen Abrüstungsverträge zum Einlenken auf. „Der Schlüssel, um den INF-Vertrag zu bewahren, liegt in Moskau“, sagte der SPD-Politiker der „Welt am Sonntag“. Russland habe den Vertrag „gebrochen, indem es einen verbotenen Marschflugkörper entwickelt und in seine Streitkräfte eingeführt“ habe. Maas betonte, dass Russland „überprüfbar abrüsten“ müsse, um den Vertrag zu bewahren.

Der INF-Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (Intermediate Range Nuclear Forces) wurde 1987 zwischen den USA und der Sowjetunion geschlossen. Er verpflichtet beide Seiten zur Abschaffung aller landgestützten ballistischen Raketen und Marschflugkörper mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern. Zugleich untersagt er auch die Produktion und Tests solcher Systeme.

Die USA werfen Russland allerdings seit längerem vor, mit der Entwicklung des Marschflugkörpers mit dem Namen 9M729 (NATO-Code: SSC-8) gegen den Vertrag zu verstoßen. Russland dementiert das und hat im Gegenzug auch den USA schon mehrfach einen Vertragsbruch vorgeworfen. Anfang Dezember hatten die USA Moskau ein Ultimatum von 60 Tagen gesetzt, um die Zerstörung der Marschflugkörper zuzusagen. Russlands Vizeaußenminister Sergej Rjabkow sagte am Samstag der Nachrichtenagentur Interfax, das Ultimatum sei inakzeptabel.




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