Letztes Update am So, 06.01.2019 15:08

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Trump: Mauer schützt vor 99 Prozent illegaler Grenzübertritte



Washington (APA/dpa) - US-Präsident Donald Trump ist auch am Sonntag nicht von seiner Forderung nach einer Grenzmauer zu Mexiko abgerückt. „99 Prozent unserer illegalen Grenzübertritte werden enden“, schrieb Trump am Sonntag auf Twitter. Er zitierte seinen Vorgänger Barack Obama und seine Wahlkampf-Gegnerin Hillary Clinton, die sich vor Jahren ebenfalls für besseren Schutz vor illegaler Migration ausgesprochen hatten.

Im Laufe des Tages wollte Vizepräsident Mike Pence wie schon am Samstag mit Vertretern von Republikanern und Demokraten im Kongress zusammenkommen. Das Treffen am Samstag hatte keine Fortschritte gebracht. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hatte mehrmals erklärt, ihre Partei werde kein Geld für den Bau einer Mauer im Haushalt bereitstellen.

Trump selbst sollte am Sonntag auf dem Landsitz Camp David bei Washington mit Beamten des Weißen Hauses Gespräche führen. Der amtierende Stabschef Mick Mulvaney hat die Bediensteten zu einem Wochenendausflug eingeladen.

Der Streit um den Mauerbau hat zu einem teilweisen Regierungsstillstand geführt, der seit mehr als zwei Wochen anhält. Hunderttausende Regierungsbedienstete müssen derzeit ohne sofortige Bezahlung arbeiten oder mussten Zwangsurlaub antreten. Museen und Nationalparks sind geschlossen. Millionen von Amerikanern müssen länger als gehofft auf Steuerrückzahlungen warten, weil auch die Steuerbehörde IRS betroffen ist.




Kommentieren