Letztes Update am Di, 08.01.2019 10:27

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Rumäniens Ratsvorsitz sieht EU in Warteposition



Brüssel (APA) - Der rumänische Ratsvorsitzende Europaminister George Ciamba sieht die EU in der Brexit-Frage in einer Art Warteposition. Angesprochen auf die Mitte Jänner im britischen Parlament stattfindende Abstimmung über den Austrittsvertrags, sagte Ciamba am Dienstag vor Beginn des EU-Rats Allgemeine Angelegenheiten in Brüssel, man sei auf alle Optionen vorbereitet.

Er könne aber nicht den Ausgang der Abstimmung vorwegnehmen. Es handle sich jedenfalls um eine „Lose-lose-Situation“ für beide Seiten, doch „wir können damit umgehen“, so Ciamba. Wesentlich sei, die Schäden so gering zu möglich zu halten. Jedenfalls gebe es keinen Weg zurück zu neuen Verhandlungen über den Ausstiegsvertrag. Aber das Thema Brexit stehe nicht auf der Tagesordnung des EU-Rats.

Auf die Frage ob unmittelbar nach der Abstimmung am 15. oder 16. Jänner die EU eine eigene Ratssitzung einberufen werde, sagte Ciamba, dies sei derzeit nicht geplant. Doch man müsse eben die Abstimmung abwarten.

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