Letztes Update am Di, 08.01.2019 12:54

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Kommission zieht Bilanz für 2018 und gibt Ausblick auf 2019



Brüssel (APA) - Die EU-Kommission wird bei ihrem ersten Treffen in diesem Jahr am Mittwoch Bilanz über das Jahr 2018 ziehen und einen Ausblick auf 2019 geben. Ein Kommissionssprecher erklärte am Dienstag, Schwerpunkte seien die „3D - Delivery-Destiny-Democracy“ - also Liefern, Schicksal und Demokratie.

Liefern will die Brüsseler Behörde vor allem noch anhängige Gesetzesvorhaben vor den EU-Wahlen im Mai des Jahres. Schicksalhaft könnte die Entwicklung um den Brexit werden. Angesichts der Probleme mit der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn und Polen sowie den jüngsten Schwierigkeiten Rumäniens, das gerade den EU-Vorsitz übernommen hat, steht auch die Demokratie generell auf dem Prüfstand.

Der Vizepräsident der EU-Kommission Jyrki Katainen wird am Mittwoch nach dem Treffen aller Kommissare Auskunft über den Juncker-Investitionsplan geben. Danach gibt EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos einen Überblick über den Migrationsbereich - auch angesichts der jüngsten Situation der Flüchtlinge im zentralen Mittelmeer u.a. auf dem Schiff Seawatch.

Donnerstag und Freitag schließlich reist die Kommission nach Bukarest. Dort sind Treffen mit Staatspräsident Klaus Johannis (Ioannis) und der rumänischen Regierung unter Premier Viorica Dancila vorgesehen. Rumänien ist zuletzt wegen mangelnder Korruptionsbekämpfung in die Kritik geraten, dazu kommt noch ein innerstaatlicher Streit zwischen dem Präsidenten und der Regierungschefin.

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