Letztes Update am Di, 08.01.2019 13:19

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Irland würde sich nicht gegen Aufschub sperren



Dublin (APA/Reuters/AFP) - Irland würde sich nach den Worten von Außenminister Simon Coveney einem britischen Antrag auf Aufschub des EU-Austritts nicht in den Weg stellen. Sollte die britische Regierung irgendwann eine Verlängerung des Brexit-Verfahrens nach EU-Artikels 50 beantragen, müsste darüber aber auf EU-Ebene beraten werden, sagte der Minister bei einem Treffen mit seinem deutschen Kollegen Heiko Maas in Dublin.

Maas sagte, er wolle sich derzeit nicht mit der Möglichkeit eines Aufschubs befassen. Er glaube nicht, dass man sich jetzt darauf konzentrieren sollte. Vielmehr gehe es darum, einen ungeordneten Brexit um jeden Preis zu verhindern, denn der hätte negative Auswirkungen für die deutsche Wirtschaft.

Die britische Regierung hat einen Zeitungsbericht über eine Verschiebung des für Ende März angesetzten EU-Austritts zurückgewiesen. „Wir streben keine Verlängerung an“, sagte Brexit-Minister Stephen Barclay. Die Zeitung „Daily Telegraph“ hatte unter Verweis auf drei Quellen berichtet, britische Regierungsvertreter hätten in Brüssel vorgefühlt, ob eine Verschiebung des für den 29. März geplanten Austritts möglich sei.

Die französische Europaministerin Nathalie Loiseau sagte beim Treffen mit ihren EU-Kollegen in Brüssel, die britische Regierung habe die Verlängerung nicht beantragt. „Bleiben wir also, wo wir sind“, sagte sie. „Wir brauchen wirklich eine Ratifizierung des Austrittsvertrags. Das ist die beste Lösung für beide Seiten“.

In dieser Woche beginnt das Unterhaus in London mit der abschließenden Debatte über den umstrittenen Austrittsvertrag. Die Abstimmung ist für den 15. Jänner angesetzt. Bei einer Ablehnung droht ein ungeordneter Brexit mit schweren Folgen für die Wirtschaft.




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