Letztes Update am Mi, 09.01.2019 11:05

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - EU-Parlamentsvizepräsidentin: Längere Frist vorstellbar



Berlin/Brüssel (APA/dpa/Reuters) - Eine Vizepräsidentin des Europaparlaments hält eine Fristverlängerung beim Brexit für denkbar, um einen ungeregelten Austritt Großbritanniens aus der EU zu vermeiden. „Wenn es helfen kann, warum nicht?“, sagte die deutsche SPD-Abgeordnete Evelyne Gebhardt im Radioprogramm SWR Aktuell (Mittwoch).

Vorstellen könne sie sich eine Verlängerung um ein oder zwei Wochen, falls die britische Premierministerin Theresa May diese Zeit zusätzlich brauche, um einen Brexit-Vertrag im Unterhaus zur Abstimmung zu bringen.

Nachverhandlungen über die Inhalte des eigentlichen Brexit-Vertrags schloss Gebhardt jedoch aus. Einzig bei den Verträgen über die künftige Zusammenarbeit seien Zugeständnisse denkbar. „Da können wir gerne noch einmal schauen, wie wir mit Formulierungen weiterhelfen können.“

Dass es auch im Falle eines Nicht-Zustandekommens eines Brexit-Vertrags der Zustimmung des britischen Parlaments bedarf, begrüßte Gebhardt. „Das ist der Moment, wo ich dann sage: Vielleicht wird es den Brexit gar nicht geben“, sagte sie: „Am besten wäre es, es gäbe gar keinen Brexit.“

Der Brexit-Koordinator der Europäischen Volkspartei (EVP) hält unterdessen eine Verschiebung des Brexit-Termins für schwierig. „Es gibt nichts Neues zu verhandeln“, sagt der deutsche Europaparlamentarier Elmar Brok (CDU) in Brüssel. Eine Verschiebung des Austritts um zwei oder drei Monate wäre deshalb wenig sinnvoll. Anders wäre es, wenn sich die Situation in Großbritannien grundlegend ändern würde, etwa durch Neuwahlen oder eine zweite Brexit-Volksabstimmung.

~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA172 2019-01-09/11:00




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