Letztes Update am Mi, 09.01.2019 11:37

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Italienische Fünf-Sterne-Bewegung plant Bündnis für EU-Wahl



Rom/Paris (APA) - Die in Italien regierende populistische Fünf-Sterne-Bewegung konkretisiert ihre Pläne, für ein Bündnis mit Parteien in anderen EU-Staaten, um nach den Wahlen des Europäischen Parlaments im Mai, eine gemeinsame, neue Fraktion zu bilden.

Kontakte seien mit der rechtspopulistischen polnischen Oppositionspartei Kukiz‘15, der populistischen, oppositionellen „Zivi zid“ (Lebende Mauer) aus Kroatien, sowie mit der finnischen Bewegung Liike Nyt im Gange, erklärte Fünf-Sterne-Chef und Vizepremier Luigi Di Maio. „Mit den Polen und den Kroaten sind die Verhandlungen fast abgeschlossen. Mit den Finnen rechnen wir mit einer Einigung in den nächsten zehn Tagen“, so Di Maio im Interview mit der italienischen Tageszeitung „Il Fatto Quotidiano“ (Mittwochausgabe).

Gespräche führe er zudem mit den Anführern der französischen Anti-Regierungs-Protestbewegung der „Gelbwesten“ und mit einigen anderen politischen Kräften, über die Di Maio jedoch keine weiteren Informationen gab. „Wir führen Gespräche mit dem Flügel der ‚Gelbwesten‘, der an ein nicht-gewalttätiges politisches Engagement glaubt“, so der Vize-Regierungschef. „Wir wollen zusammen Europas Zünglein an der Waage sein. Dabei setzen wir auf gemeinsame Schwerpunkte“, fügte er hinzu.

Geplant sei ein gemeinsames „Manifest für Europa“ aus zehn Punkten, das im Februar in Rom offiziell besiegelt werden soll. „Erster Punkt wird die Förderung der direkten Demokratie sein, die auch das erste Anliegen der ‚Gelbwesten‘ ist. Wir wollen eine große europäische Familie der direkten Demokratie gründen. Kern des Manifests sind soziale Rechte. Hinzu wollen wir Privilegien und Verschwendungen in Europa abbauen“, so der 32-jährige Di Maio.

Die Fünf-Sterne-Bewegung, die seit Juni in Italien als stärkste Parlamentspartei die Regierung anführt, gehört bisher gemeinsam mit der britischen Anti-Europa-Partei UKIP der Fraktion Europa der Freiheit und der Direkten Demokratie (EFDD) im Europaparlament an. Diese Fraktion hat aber wegen des EU-Austritts Großbritanniens und dem Wegfall von UKIP geringe Zukunftsaussichten. Ein deshalb geplanter Wechsel der Fünf Sterne zur liberalen ALDE-Fraktion scheiterte im Jänner 2017 am Widerstand in der liberalen Fraktion, der aus Österreich die NEOS angehören.




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