Letztes Update am Mi, 09.01.2019 13:28

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Minister: Russland zu Konsultationen über INF-Vertrag bereit



Moskau (APA/Reuters) - Die russische Regierung ist nach eigenen Angaben bereit zu Beratungen mit den USA über den INF-Vertrag, der Mittelstreckenwaffen verbietet. Die Nachrichtenagentur Tass zitierte Vizeaußenminister Sergej Rjabkow am Mittwoch mit den Worten: „Wir sind für einen Dialog offen, wenn es die USA auch sind. Wenn das morgen geschieht, sind wir morgen bereit.“

Es müsse sich aber um einen Dialog auf der Basis gleicher Rechte handeln. Beide Staaten werfen sich gegenseitig vor, das Abrüstungsabkommen aus der Zeit des Kalten Krieges zu verletzen. Anfang Dezember stellten die USA Russland ein Ultimatum: Sie gaben der Regierung in Moskau 60 Tage Zeit, das Abkommen noch zu erfüllen. Andernfalls würden die USA ihren Rückzug aus dem Vertrag einleiten. Die NATO-Außenminister stärkten den USA demonstrativ den Rücken. Russland wies die Vorwürfe wiederholt zurück und warnte die USA vor einem neuen Wettrüsten, sollten sie den INF-Vertrag verlassen. Präsident Wladimir Putin sagte, in einem solchen Falle wäre es für Russland ein leichtes, landgestützte Waffensysteme für mittlere Reichweiten herzustellen und zu stationieren.

Der INF-Vertrag wurde 1987 zwischen den USA und der Sowjetunion geschlossen. Er ist seit 1988 in Kraft und sieht den Verzicht auf landgestützte Raketen und Marschflugkörper mit kürzerer und mittlerer Reichweite (500 bis 5.500 Kilometer) vor. Mit dem Vertrag wurden erstmals zwei Kategorien von Atomwaffen verboten, was seinerzeit als doppelte Nulllösung bezeichnet wurde. Die Zerstörung dieser Waffen wurde gegenseitig kontrolliert.

Bedroht von den verbotenen Mittelstreckenwaffen war vor allem Europa. Hier hatte es in den 1980er Jahren eine breite Protestbewegung gegen die atomaren Mittelstreckenraketen gegeben.




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