Letztes Update am Mi, 09.01.2019 13:28

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Eurofighter-U-Ausschuss: Gegengeschäfte im Fokus



Wien (APA) - Um die Gegengeschäfte im Zuge des Militärflugzeugkaufs durch die Republik Österreichs geht es morgen, Donnerstag, im Eurofighter-U-Ausschuss. Als Zeugen geladen sind Stefan Weiland aus der Revisionsabteilung des zuständigen Wirtschaftsministeriums sowie Rudolf Lohberger von der Plattform Gegengeschäfte. Auch zwei Gutachten dürften diskutiert werden.

Lohberger hatte bereits 2007 im ersten Eurofighter-U-Ausschuss ausgesagt. Für die Vermittler habe es seines Wissens nach nie Provisionen gegeben, hatte er damals angegeben. Die in der Wirtschaftskammer angesiedelte Arge Offset sei lediglich für die Moderation von Gesprächen und die Herstellung von Kontakten zwischen Gegengeschäftsverpflichteten und der österreichischen Wirtschaft zuständig gewesen.

Thema der Befragungen wird wohl auch das von der Staatsanwaltschaft in Auftrag gegebene Gutachten von Gerd Konezny sein, in dem ein wenig überzeugendes Bild von den abgerechneten Gegengeschäften im Rahmen des Flieger-Deals gezeichnet wird. Sie hatten demnach großteils keine inländische Wertschöpfung und die Plausibilität sei „nicht nachvollziehbar“, heißt es in dem im Dezember an die Öffentlichkeit gelangten Papier.

Das Wirtschaftsministerium hat inzwischen ein Gegengutachten erstellen lassen, das der APA vorliegt. Der emeritierte Unternehmensrechtsprofessor Josef Aicher kommt darin zu einer ganz anderen Schlussfolgerung: Eine sehr geringe inländische Wertschöpfung schade der vollen Anrechnung des Auftragswerts nicht und könne „keine absolute Größe“ sein, wenn das Geschäft „in hohem Maße der Verwirklichung anderer Vertragsziele dient“. Genannt werden hier Technologietransfers, die Verbesserung der Beschäftigungssituation oder die Marktöffnung auf Auslandsmärkten.

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