Letztes Update am Mi, 09.01.2019 14:21

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Avramopoulos will „temporäre Lösungen“ für Migranten auf Schiffen



Brüssel (APA) - EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos will angesichts der jüngsten Probleme in der europäischen Migrationspolitik vor allem auch bei der Aufnahme von Schiffsflüchtlingen „temporäre Lösungen“ in Angriff nehmen. Diese könnten als „Brückenfunktion“ dienen, bis es zu einer Gesamtlösung mit einer neuen Reform der Dublin-Regeln kommt.

Die Dublin-Regeln legen fest, welcher Mitgliedstaat den Asylantrag eines Drittstaatsangehörigen zu prüfen hat. Das ist bisher jener Mitgliedsstaat, in dem die asylsuchende Person zum ersten Mal die EU betreten hat.

Die aktuelle Dublin-Regelung belaste einige Staaten, andere nicht, so Avramopoulos. „Das sind die Schwachstellen und die tragen auch dazu bei, dass die Reisefreiheit im Schengen-Raum unterminiert wird.“ Dies untergrabe aber auch das Vertrauen zwischen den EU-Staaten.

Die Dublin-Reform sieht Avramopoulos nicht gescheitert. „Wir haben Dublin nicht auf Eis gelegt. Ganz im Gegenteil.“ Die Kommission arbeite mit voller Unterstützung des EU-Parlaments. Bremsen würden die Mitgliedstaaten, also der Rat. Aber eine Dublin-Reform sei unabdingbar. Eine Dublin-Reform sollte dazu führen, das richtige Gleichgewicht zwischen Verantwortung und Solidarität im Migrationsbereich zu schaffen und eine einzige mittelfristige Lösung zu schaffen.

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