Letztes Update am Mi, 09.01.2019 15:56

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Britisches Parlament ändert Drehbuch der Debatte



London (APA/dpa) - Nur wenige Tage vor der wichtigen Abstimmung über das britische EU-Austrittsabkommen haben die Abgeordneten im Londoner Parlament die Spielregeln geändert. Zum Auftakt der fünftägigen Debatte entschieden die Parlamentarier mit 308 zu 297 Stimmen am Mittwoch, dass die Regierung innerhalb von drei Sitzungstagen einen Plan B vorlegen muss, sollte der Brexit-Vertrag am Dienstag abgelehnt werden.

Premierministerin Theresa May könnte damit nach Ansicht von Beobachtern nicht mehr auf Zeit spielen, um ihr Abkommen durchs Unterhaus zu bringen. Das Parlament könnte dagegen Einfluss auf die weiteren Schritte nehmen.

Die Regierungschefin hatte die Abstimmung über das mit Brüssel ausgehandelte Brexit-Abkommen im Dezember zunächst verschoben, weil sich eine deutliche Niederlage abzeichnete. Sie soll nun am kommenden Dienstag, dem 15. Jänner, stattfinden. Es gilt jedoch weiterhin als unwahrscheinlich, dass der Brexit-Deal eine Mehrheit findet.

Großbritannien scheidet voraussichtlich am 29. März 2019 aus der EU aus. Sollte bis dahin kein Abkommen mit Brüssel unter Dach und Fach sein, droht dem Land ein ungeregelter Brexit mit erheblichen Folgen für die Wirtschaft und viele weitere Lebensbereiche.




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