Letztes Update am Mi, 09.01.2019 18:16

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Salvini traf Kaczynski: Pakt für „europäischen Frühling“



Rom/Warschau (APA) - Rund fünf Monate vor der Europawahl hat Italiens rechter Innenminister Matteo Salvini am Mittwoch in Warschau Jaroslaw Kaczynski, Chef von Polens nationalkonservativer Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit PiS, getroffen. Die beiden Politiker sprachen über ein Bündnis zur Europawahl Ende Mai.

„Ich habe Kaczynski einen Pakt für Europa vorgeschlagen, einen Vertrag mit klaren Verpflichtungen. Dabei handelt es sich um eine Plattform aus zehn Punkten nach Modell des Koalitionsvertrags, den wir in Italien unterschrieben haben. Wir wollen eine Allianz zur Rettung Europas aufbauen“, so Salvini bei einer Pressekonferenz in Warschau nach Medienangaben.

„Mit Kaczynski haben wir über das Europa der Zukunft gesprochen. Wir teilen Ansichten in Sachen Sicherheit und Kampf gegen die illegale Einwanderung. Volksbewegungen wie die Lega und die PiS-Partei werden einen europäischen Frühling ins Leben rufen, das ist ein Traum, den uns das Europa der Finanz und der Banken gestohlen hat“, erklärte Salvini.

Das gemeinsame Programm soll Themen wie Sicherheit, Förderung der Familie und des Wirtschaftswachstums, sowie Verteidigung der christlichen Wurzeln Europas betreffen, berichtete Salvini. Auch der Kampf gegen europäische Bürokratie sei ein Hauptanliegen.

Im EU-Parlament gehört die PiS der EU-skeptischen Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) an, in der auch frühere AfD-Abgeordnete und die britische Konservative Partei mitarbeiten. Salvinis Lega ist Teil der rechtspopulistischen Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit (ENF), der unter anderem die FPÖ sowie die französische Rassemblement National von Marine Le Pen angehören.




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