Letztes Update am Mi, 09.01.2019 21:08

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Parlament in Skopje debattiert über Staatsnamen Nordmazedonien



Skopje (APA/AFP) - In Skopje hat am Mittwoch die Parlamentsdebatte über die Umbenennung der Früheren jugoslawischen Republik Mazedonien in „Republik Nordmazedonien“ begonnen. Bei der ersten Abstimmung im vergangenen Oktober hatte das Parlament nach tagelangen Debatten mit den Stimmen mehrerer Oppositionsabgeordneter für den neuen Namen votiert.

Auch bei der jetzt anstehenden endgültigen Abstimmung ist für die Verfassungsänderung eine Zweidrittelmehrheit von 80 der 120 Abgeordneten erforderlich.

Das Votum über vier Verfassungszusätze muss spätestens am 15. Jänner erfolgen. Der Abgeordneter Aleksandar Kiracovski, ranghoher Vertreter der regierenden Sozialdemokraten (SDSM) von Ministerpräsident Zoran Zaev, rechnete aber schon für Freitag mit der Abstimmung. Zaev sagte in einer kurzen Rede vor den Abgeordneten, seiner Meinung nach werde es eine Zweidrittelmehrheit geben. Damit diese zustande kommt, ist er erneut auf Stimmen der rechtsgerichteten Oppositionspartei VMRO-DPMNE angewiesen.

Hinter dem Streit mit Griechenland steht Athens Furcht, der Nachbarstaat könnte mit der Landesbezeichnung Mazedonien Ansprüche auf die nordgriechische Provinz Makedonien erheben. Wegen des Konflikts blockierte Griechenland bisher eine Aufnahme des 1991 von Jugoslawien unabhängig geworden Landes in die Europäische Union und die NATO-Militärallianz. Bei der UNO firmierte das Land deshalb bisher unter dem Namen Frühere jugoslawische Republik Mazedonien, englisch abgekürzt FYROM.

Bei einem nicht bindenden Referendum Ende September hatten mehr als 90 Prozent der Bürger in Mazedonien für die Umbenennung gestimmt, allerdings nahm nur ein Drittel der Stimmberechtigten an der Abstimmung teil.

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hatte die Namensänderung im Juni mit Zaev vereinbart. Auch das Parlament in Athen muss der Vereinbarung noch zustimmen. Tsipras‘ Koalition verfügt über eine knappe Mehrheit von 153 der 300 Abgeordneten. Sein Juniorpartner, die kleine rechtspopulistische Partei der unabhängigen Griechen (Anel), könnte sich wegen der Mazedonienfrage mit Tsipras‘ Syriza-Partei überwerfen. Der Anel-Verteidigungsminister Panos Kammenos hat bereits mit seinem Rücktritt gedroht.




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