Letztes Update am Mi, 09.01.2019 21:34

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Trump besucht Grenze zu Mexiko - „Shutdown“ dauert an



Washington (APA/dpa) - Im Streit um eine Mauer an der Grenze zu Mexiko will US-Präsident Donald Trump am Donnerstag in die Grenzregion reisen. Trump will dort nach Angaben des Weißen Hauses mit Einsatzkräften sprechen, die sich „an der Front der nationalen Sicherheits- und humanitären Krise“ um die Grenzsicherung kümmern.

Am Dienstagabend hatte Trump in einer Rede an die Nation eindringlich für den Bau einer Mauer geworben und dies ebenfalls mit einer schweren Krise an der Grenze begründet.

Der Streit um die von Trump geforderte Grenzmauer ist der Grund für den „Shutdown“, der seit kurz vor Weihnachten Teile der Regierung lahmlegt. Ein Ende des Haushaltsstreits und des teilweisen Regierungsstillstandes ist nicht in Sicht.

Der Republikaner Trump will einem neuen Budgetgesetz nur zustimmen, wenn dort Ausgaben in Höhe von 5,7 Milliarden Dollar (4,98 Mrd. Euro) für den Bau einer Mauer vorgesehen sind. Die Demokraten - auf deren Stimmen Trump im Kongress angewiesen ist - verweigern die Finanzierung.

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Rund 800.000 Regierungsmitarbeiter müssen wegen der Haushaltssperre zumindest vorübergehend ohne Bezahlung arbeiten oder im Zwangsurlaub ausharren. US-Medienberichten zufolge will Trump am Donnerstag in den Grenzort McAllen im US-Bundesstaat Texas reisen.




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