Letztes Update am Do, 10.01.2019 10:47

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Gemeinderatswahlen in Niederösterreich laut ÖVP Anfang 2020



St. Pölten/Wien (APA) - Die Gemeinderatswahlen in Niederösterreich werden im ersten Quartal 2020 abgehalten, sagte Bernhard Ebner, Landesgeschäftsführer der Volkspartei, am Donnerstag in einer Pressekonferenz. 2019 werde es keine landesweiten Kommunalwahlen geben, schloss er einen vorgezogenen Urnengang aus. Nach einer Arbeitsklausur der Landespartei kommende Woche sollen die Schwerpunkte für 2019 präsentiert werden.

Ebner formulierte am Donnerstag auch „Wünsche im Sinne unseres Landes“ an politische Mitbewerber: „Dass Gottfried Waldhäusl (FPÖ-Landesrat, Anm.) seine Transformation vom Oppositions- zum Regierungspolitiker positiv abschließt. Und ich wünsche mir für 2019, dass die SPÖ in Niederösterreich weniger Bundes-Oppositionspolitik und mehr Landes-Regierungspolitik betreibt.“

Der Wahlkampf vor den Gemeindewahlen 2020 werde wie vor der Landtagswahl 2018 „kurz und intensiv“ werden, sagte Ebner. „Das heißt kein Gemeindewahlkampf im Jahr 2019.“ Bereits heuer am 24. März wird in Stockerau (Bezirk Korneuburg), Wolkersdorf im Weinviertel und in Pillichsdorf (beide Bezirk Mistelbach) der Gemeinderat neu gewählt. 2020 wird es daher dort keinen erneuten Urnengang geben. Gewählt wird demnach in 567 der 573 Gemeinden (St. Pölten, Krems und Waidhofen a.d. Ybbs haben andere Termine, Anm.).

Bei der Arbeiterkammer-Wahl in Niederösterreich, die von 20. März bis 2. April stattfindet, wird AKNÖ-Vizepräsident Josef Hager als Spitzenkandidat der Volkspartei NÖAAB-Fraktion Christlicher Gewerkschafter (FCG) gegen AKNÖ-Präsident Markus Wieser (Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter) ins Rennen gehen, so Ebner. 2014 erreichte die FSG die meisten Stimmen und kam auf 67 der 110 Mandate, gefolgt von der FCG mit 26 Sitzen. Für die EU-Wahl im Mai sollen die Kandidaten der bundesweiten ÖVP-Liste in den kommenden Tagen präsentiert werden, sagte der Landesgeschäftsführer.

~ WEB http://www.oevp.at

http://www.arbeiterkammer.at ~ APA166 2019-01-10/10:42




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