Letztes Update am Do, 10.01.2019 11:23

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


AfD bereitet sich auf Europawahl vor - Gegendemo in Sachsen



Berlin (APA/dpa) - In Deutschland trifft sich die AfD ab Freitag in Sachsen, um ihr Programm für die Europawahl im Mai zu beschließen. Spannend ist dabei vor allem, ob sich die Rechtspopulisten darin nur als Anti-Euro-Partei oder gar als Anti-EU-Partei positionieren werden. Die Versammlung in der Sachsenarena in Riesa soll bis Montag dauern.

Denn, wer die Bewerbungsreden bei der Besetzung der oberen Listenplätze für die Europawahl im November in Magdeburg verfolgt hat, stellt in der AfD einen zunehmenden Hang zu einem deutschen Austritt aus der Europäischen Union - „Dexit“ - fest.

Bisher fehlt aber noch das Programm zur Wahl. Zudem hatten die Delegierten bei ihrem viertägigen Treffen in Magdeburg nur 13 Kandidaten gewählt, die Partei will aber mit 40 Kandidaten antreten. Das erscheint zunächst sehr ambitioniert. Allerdings ist nicht auszuschließen, dass einige der AfD-Abgeordneten in den nächsten Jahren bei Wahlen in Deutschland antreten wollen. Dann kämen die Kandidaten auf den unteren Listenplätzen als Nachrücker zum Zuge.

Ein Bündnis von AfD-Gegnern aus Leipzig will am Samstag nach Riesa fahren, um gegen die „europafeindliche AfD“ zu demonstrieren. In Sachsen wird im September ein neuer Landtag gewählt. Umfragen sahen die AfD im Freistaat zuletzt mit rund 25 Prozent der Stimmen auf dem zweiten Platz hinter der CDU.

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Die Delegierten hatten den AfD-Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen in Magdeburg zum Spitzenkandidaten für die Wahl zum Europäischen Parlament gewählt. Er ist aktuell der einzige AfD-Europaabgeordnete. Bei der Besetzung der oberen Listenplätze hatten sich mehrheitlich Kandidaten durchgesetzt, die innerhalb der AfD als eher gemäßigt gelten. Die Pegida-Aktivistin und Anhängerin des rechtsnationalen Flügels, Christina Anderson aus Hessen, schaffte es als Befürworterin eines EU-Austritts auf Platz 8.

Die FPÖ will eine breite Allianz aus EU-kritischen Parteien im EU-Parlament schmieden. Neben der polnischen PiS sei auch die AfD ein möglicher Partner dafür, ließ Generalsekretär Harald Vilimsky kürzlich wissen. Die FPÖ ist derzeit Teil der Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit (ENF) im Europaparlament.




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