Letztes Update am Do, 10.01.2019 11:46

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Parteichefs erstatten erneut Bericht über Regierungssuche in Schweden



Stockholm (APA/dpa) - Schweden sucht weiter nach einer Regierung. Parlamentspräsident Andreas Norlen traf sich am Donnerstagvormittag zunächst ein weiteres Mal mit dem bisherigen Ministerpräsidenten Stefan Löfven, um über die festgefahrenen Regierungsverhandlungen zu sprechen. Ziel bleibe es, dass Schweden eine handlungsfähige Regierung bekomme, sagte Löfven nach dem Treffen im Reichstag in Stockholm.

Es gebe aber noch keine Lösung, meinte Löfven. Im Anschluss wollte Norlen auch mit dem Chef der Moderaten, Ulf Kristersson, zusammenkommen. Löfven und Kristersson sind bereits jeweils bei einer Abstimmung im Parlament durchgefallen. Norlen will am Montag bekanntgeben, wer sich am Mittwoch einem dritten Votum stellen soll. Schlägt auch das fehl, gibt es einen letzten Versuch am 26. Jänner. Wenn sich auch dann kein neuer Ministerpräsident finden lässt, gibt es Neuwahlen in Schweden.

Die Probleme bei der Regierungsbildung hängen damit zusammen, dass die rechtspopulistischen Schwedendemokraten bei der Parlamentswahl im vergangenen September hinter den Sozialdemokraten und den Moderaten drittstärkste Kraft geworden sind. Dadurch ist es schwieriger für die beiden traditionellen Parteienblöcke geworden, eine Mehrheit im Stockholmer Reichstag zu finden. Löfven und Kristersson versuchten in den vergangenen Wochen, die Liberalen und die Zentrumspartei auf ihre Seite zu ziehen.

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