Letztes Update am Do, 10.01.2019 13:14

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Asyl: Volljährige laut Waldhäusl auf Wunsch der Caritas verlegt



St. Pölten (APA) - Die Verlegung volljährig gewordener Flüchtlinge aus St. Gabriel in Maria Enzersdorf (Bezirk Mödling) sei auf Wunsch der Caritas erfolgt, reagierte Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) am Donnerstag in einer Aussendung. Die Übersiedlung sei Anfang Dezember 2018 schriftlich mit dem Land Niederösterreich vereinbart worden.

Dass seitens der Caritas nun die Verlegung kritisiert werde, ist für Waldhäusl unverständlich. „Ich bin mehr als enttäuscht, dass sich eine kirchliche Institution nicht an schriftliche Vereinbarungen hält und mit völlig falschen Informationen an die Öffentlichkeit geht.“

Zudem sei der Caritas seitens der Fachabteilung des Landes „noch extra angeboten worden, dass die aktuell fünf betroffenen nunmehr Volljährigen noch weiterhin in St. Gabriel verbleiben könnten“. Das sei jedoch abgelehnt worden, „begründet darin, dass vom Land Niederösterreich anstatt der 220 Euro für Jugendliche ab sofort ‚nur‘ noch der normale Tagsatz von 21 Euro pro Tag ausbezahlt werden würde“, so Waldhäusl in der Aussendung. Daher sei der ursprünglich vereinbarte Umzug in bestehende Erwachsenenquartiere planmäßig vollzogen worden.

„Entscheidend ist, dass die Personen in Unterkünften untergebracht werden, die den rechtlichen Vorgaben entsprechen“, stellte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) fest. In Drasenhofen sei das „nicht der Fall“ gewesen. „Die gesetzlichen Vorgaben sind die Richtschnur, an die sich der zuständige Landesrat bei der Unterbringung zu halten hat. Das ist die Voraussetzung. Wo das ist, liegt im Ermessen des Landesrats.“

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