Letztes Update am Do, 10.01.2019 14:58

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


OSZE-Vorsitzender Lajcak plant Reisen nach Kiew und Moskau



Wien (APA) - Der heuer amtierende OSZE-Vorsitzende Miroslav Lajcak will im Ukraine-Konflikt vermitteln. Eine seiner ersten Reisen führt ihn in die Ukraine. Er werde aber auch nach Moskau reisen, erklärte der slowakische Außenminister am Donnerstag vor Journalisten in Wien.

„Verurteilungen allein ändern nichts“, hatte Lajcak zuvor bei der Präsentation der Schwerpunkte des slowakischen OSZE-Vorsitzes vor den Vertretern der 57 Mitgliedsländer erklärt. Im Hinblick auf die Festnahme der ukrainischen Matrosen in der Meeresstraße von Kertsch durch Russland betonte Lajcak: „Wichtig ist, sicherzustellen, dass es ein isolierter Vorfall war und keine neue Realität, die unsere Arbeit beeinflusst.“

Die Arbeit der OSZE ihrerseits ist durch die Budgetblockade derzeit noch nicht beeinflusst, erklärte Lajcak auf eine Journalistenfrage. Die Organisation arbeite mit einem provisorischen Budget, eine Arbeitsgruppe werde sich mit der Frage der Beitragssätze befassen. Sollte es aber nicht innerhalb von Wochen zu einer Einigung kommen, werde es negative Auswirkungen auf OSZE-Institutionen wie das Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), das auch Wahlbeobachtungsmissionen durchführt, haben. Ein Land habe die Einigung über das Budget 2019 der Organisation wegen der Mitgliedsbeiträge blockiert; Lajcak sprach in diesem Zusammenhang von einem „Elefanten im Raum“.

Angesprochen darauf, warum er bei den slowakischen OSZE-Prioritäten nicht auch die Pressefreiheit erwähnte, sagte Lajcak: „Die Pressefreiheit ist uns heilig.“ Sie sei eines der „wichtigsten Prinzipien“, das auch die Slowakei „voll respektiert“. Den Mord an dem slowakischen Aufdeckerjournalisten Jan Kuciak, der einen Wechsel an der Regierungsspitze in Bratislava nach sich zog, sei eine „Tragödie“, die sein Land stark verändert habe, so Lajcak.

~ WEB http://www.osce.org/ ~ APA415 2019-01-10/14:54




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