Letztes Update am Fr, 11.01.2019 06:06

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Die Brexit-Abstimmung im Unterhaus - Was passiert wann?



London (APA/Reuters) - Die britische Premierministerin Theresa May steht vor der wohl größten Hürde vor dem Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union. Das britische Parlament soll am Dienstagabend über das mühsam mit der EU ausgehandelte Brexit-Abkommen abstimmen. Der Ausgang des Votums ist ungewiss. Es folgen Details zur geplanten Abstimmung.

WER STIMMT AB?

Debatte und Abstimmung werden im britischen Unterhaus abgehalten, dem House of Commons. Mays Konservative verfügen über keine eigene Mehrheit in der Parlamentskammer mit insgesamt 650 Sitzen. Sie sind auf die Unterstützung der nordirischen Partei DUP angewiesen - und die lehnt den Ausstiegsvertrag ab. Insgesamt benötigt May 320 Stimmen, um den Vertrag durchzubringen. Sieben Abgeordnete der irischen Nationalisten-Partei Sinn Fein sowie die vier Unterhaus-Vorsitzenden stimmen nicht mit. Auch jede Enthaltung lässt die Zahl der für eine Annahme des Abkommens erforderliche Stimmenanzahl sinken.

WANN FINDET DAS VOTUM STATT?

Nachdem May die ursprünglich bereits für Dezember angesetzte Abstimmung mangels Aussicht auf Erfolg kurzfristig verschoben hatte, wurde die Debatte am Mittwoch über den Brexit-Vertrag wieder aufgenommen. Wie viele Tage dafür angesetzt werden, steht noch nicht genau fest. Im Dezember waren es insgesamt fünf Tage. Das Votum dürfte der Regierung zufolge in der Woche vom 14. Jänner- höchstwahrscheinlich am 15. Jänner - stattfinden.

WORÜBER WIRD ABGESTIMMT?

Inhalt der Abstimmung ist der mit der Europäischen Union ausgehandelte Vertrag zum Ausstieg sowie eine politische Erklärung zu den künftigen Beziehungen der EU und Großbritanniens.

KANN ES NOCH ÄNDERUNGEN GEBEN?

Ja. Abgeordnete können Änderungsvorschläge einbringen, über die vor dem eigentlichen Votum über den Vertrag separat abgestimmt werden muss. Sollten die Änderungen eine Mehrheit erhalten, würden sie in den Vertragstext aufgenommen, wären aber nicht bindend für die Regierung. Allerdings wäre es für May politisch unklug, derartige Vorstöße komplett zu ignorieren.

WAS PASSIERT, WENN MAY DAS VOTUM VERLIERT?

In diesem Fall hätten die Minister ursprünglich 21 Tage Zeit gehabt, über das weitere Vorgehen abzustimmen. Diese Frist wurde am Mittwoch gekürzt. Die Regierung muss nun innerhalb von drei Sitzungstagen einen Plan B vorlegen. Bisher hat die Regierung erklärt, dass Großbritannien die EU ohne Zustimmung am 29. März ohne einen Deal verlässt. Allerdings würde eine Ablehnung des Vertrags vermutlich zu Turbulenzen an den Finanzmärkten führen, so dass eine schnelle politische Reaktion notwendig wäre. Einige Medien haben bereits darüber spekuliert, dass May eine weitere Abstimmung im Parlament anstreben könnte. Zudem dürfte der Druck auf sie wachsen, ihren Rücktritt einzureichen.




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