Letztes Update am Fr, 11.01.2019 09:18

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Taiwans Präsidentin Tsai ernannte neuen Premierminister



Taipeh (APA/dpa) - Die Inselrepublik Taiwan hat mit Su Tseng-chang einen neuen Premierminister. Präsidentin Tsai Ing-wen ernannte den 71-Jährigen am Freitag als Nachfolger von Lai Ching-te, der am Vortag seinen Rücktritt angekündigt hatte.

Lai Ching-tes Rückzug wurde als Konsequenz der Wahlniederlage gewertet, die die Regierungspartei DPP bei den Kommunalwahlen im November erlitten hatte. Die Wahlen galten als Stimmungstest für Präsidentin Tsai Ing-wen und die nächsten nationalen Wahlen im Jahr 2020. Die DPP gewann lediglich sechs der 22 Städte und Regionen, in denen gewählt wurde. Nach der Schlappe hatte Tsai Ing-wen ihren Posten als DPP-Chefin geräumt, blieb aber Präsidentin des Landes.

Der jetzt ernannte Su Tseng-chang war bereits im Jahr 2006 für gut eineinhalb Jahre Premierminister. Im politischen System Taiwans verfügt die Präsidentin über deutlich mehr Macht als ihr Premier.

Tsai Ing-wen war seit ihrem Amtsantritt vor zwei Jahren mit ihrer DPP - anders als die Vorgängerregierung der Kuomintang - zu Peking immer mehr auf Distanz gegangen. Die schlechten Beziehungen zum großen Nachbarn spalten die Inselrepublik zunehmend, was als einer der Gründe für das schlechte Wahlergebnis gilt.

Der Streit um den Status Taiwans geht auf den Bürgerkrieg in China zurück, als die Truppen der nationalchinesischen Kuomintang nach ihrer Niederlage gegen Maos Kommunisten nach Taiwan flüchteten. Seit Gründung der Volksrepublik 1949 betrachtet Peking die Inselrepublik, die selbst demokratische Wahlen abhält, als eigenes Territorium und droht mit einer Rückeroberung.




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