Letztes Update am Fr, 11.01.2019 13:51

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Sieben Tage Innenpolitik - die Woche vom 14.1. zum 20.1.



Wien (APA) - Nach Abschluss der Regierungsklausur in Mauerbach startet Österreichs Innenpolitik wieder eine normale Arbeitswoche. FPÖ, NEOS und Grüne halten Jahresauftakt-Treffen ab, die beiden U-Ausschüsse zum BVT und zum Eurofighter-Kauf tagen insgesamt viermal, und in den Bundesländern häufen sich die Veranstaltungen im Vorfeld der Arbeiterkammer-Wahlen. Auch die katholische Kirche steht im Fokus.

Am Montag beginnt der Salzburger Erzbischof Franz Lackner mit der angekündigten Visitation der Diözese Gurk-Klagenfurt. Lackner kommt mit einem mehrköpfigen Team nach Kärnten, darunter befindet sich auch der Vorarlberger Bischof Benno Elbs. Es geht um die Vorwürfe gegen den inzwischen in St. Pölten tätigen Bischof Alois Schwarz.

Ebenfalls in Kärnten findet ein SP-Landesparteivorstand statt, Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner ist dabei. In Wien gehen die NEOS in Jahresauftaktklausur, es geht um die EU-Wahl und das Pflegethema. Grüne aus ganz Österreich sammeln sich, um angeführt von Bundessprecher Werner Kogler gegen die Mindestsicherungspläne der Bundesregierung zu protestieren. Die SPÖ präsentiert ihr auf das Wiener Hauptbahnhofareal verlegtes Renner-Institut.

Am Dienstag geht der BVT-U-Ausschuss weiter, erneut ist der Generalsekretär des Innenministeriums, Peter Goldgruber, geladen. Auch am Mittwoch tagt dieser. Der Ministerrat tritt zusammen, und am Nachmittag empfängt Bundespräsident Alexander Van der Bellen das neue Bundesratspräsidium.

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Am Donnerstag und Freitag ist dann der Eurofighter-U-Ausschuss an der Reihe, am zweiten Tag mit der früheren FPÖ/BZÖ/Stronach/Team-NÖ-Politikerin Elisabeth Kaufmann-Bruckberger im Zeugenstand. Die Grünen starten am Donnerstag eine zweitägige Neujahrsklausur, tags darauf gibt es eine Pressekonferenz dazu.

Am Samstag ist in der Messe Wien das Neujahrstreffen der FPÖ an der Reihe. Bundesparteichef Heinz-Christian Strache nimmt sich dafür eine Auszeit vom Papamonat und hält eine Rede.

Die wichtigsten Termine der kommenden Woche:

~ Montag, 14.1.: Wien * 10:00 PK NEOS anl. Jahresauftaktklausur „Pflege“ mit u.a. Meinl-

Reisinger (Jufa Wien City) * 10:30 PK Grüne „Widerstand gegen die Bundes-Mindestsicherung“ u.a.

mit Hebein, Kogler (Grüner Klub im Rathaus) * 11:00 PG „Neues Karl-Renner-Institut“ mit Präs. Bures, Dir.

Maltschnig (10., Karl-Popper-Straße 8) Gurk/K * Beginn der Visitation der Diözese Gurk-Klagenfurt Klagenfurt * 12:00 PK SPÖ Kärnten „Ergebnisse Landesparteivorstand, Pflege der

Zukunft“ mit u.a. SPÖ-Chefin Rendi-Wagner, LH Kaiser

(SPÖ-Landesorganisation)

Dienstag, 15.1.: Wien * 09:30 Pressebriefing zum BVT-U-Ausschuss u.a. mit Vors. Bures

(Parlament, Ausweichquartier Hofburg) * 10:00 BVT-U-Ausschuss u.a. mit BMI-GS Goldgruber (Parlament,

Ausweichquartier Hofburg) * 10:00 PK WKÖ „Bildungsoffensive“ u.a. mit Präs. Mahrer (WKÖ) * 11:00 Neujahrstreffen Gewerkschaft Bau-Holz (ÖGB-Catamaran) * 11:00 PK Min. Blümel, Faßmann „Deutsch vor Schule. Gleiche

Chancen für alle. In Wien“ (ÖVP Wien) Straßburg/F * BK Kurz, Min. Bogner-Strauß bei Plenartagung Europaparlament

Mittwoch, 16.1.: Wien * 09:00 BVT-U-Ausschuss u.a. mit Sektionschef Vogl * 09:30 PK Hauptverband „Neues Meldesystem der Sozialversicherung“

u.a. mit Biach (BDO Austria) * 10:00 Ministerrat (Bundeskanzleramt) * 16:00 Antrittsbesuch neues Bundesratspräsidium bei BP Van der

Bellen (Präsidentschaftskanzlei) Graz * 13:00 Prozess gegen Mitglieder Bezirkswahlbehörde Südoststeiermark

wegen BP-Stichwahl (Straflandesgericht)

Donnerstag 17.1.: Wien * Neujahrsklausur des Grünen Bundesvorstands (bis 18.1.) * 10:00 Eurofighter-U-Ausschuss (Parlament, Ausweichquartier

Hofburg) * 18:30 Podiumsdiskussion mit NR-Präs. Sobotka „100 Jahre Wahlrecht“

(Palais Epstein)

Freitag 18.1.: Wien * 09:00 Eurofighter-U-Ausschuss u.a. mit Kaufmann-Bruckberger

(Parlament, Ausweichquartier Hofburg) * 09:30 PK Grüne anl. Neujahrsklausur mit u.a. Kogler (TownTown-Büro

der Grünen)

Samstag, 19.1.: Wien * 10:00 Neujahrstreffen FPÖ mit Rede Strache (11:30) (Messe Wien) ~




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