Letztes Update am Fr, 11.01.2019 20:48

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Kurz begrüßt Parlamentsvotum in Skopje



Wien/Brüssel (APA) - Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP hat die Zustimmung des Parlaments in Skopje zur Umbenennung des südlichen Balkanlandes in Nord-Mazedonien begrüßt. Die Annahme der Verfassungsänderung sei „sehr ermutigend“, schrieb der Kanzler am Freitag auf Twitter.

Kurz sprach von einem „großen Schritt vorwärts“ im Prozess der Annäherung Nord-Mazedoniens an die EU, das „hoffentlich ein positives Momentum für die ganze Region“ darstelle. „Die EU ist erst komplett, wenn ihr alle Westbalkan-Länder beigetreten sind“, betonte der Bundeskanzler.

EU-Minister Gernot Blümel (ÖVP) gratulierte auf Twitter Skopje und Regierungschef Zoran Zaev für „diesen Erfolg“. Dies sei ein starkes Signal für die gesamte Region. „Wir hoffen auf eine rasche Ratifizierung durch Griechenland“, so Blümel. Die EU-Perspektive sei weiterhin der beste Ansporn für Reformen auf dem Balkan. Es sei wichtig, dass die EU ihr Versprechen einhalte und Beitrittgespräche mit Skopje im Juni starte.

Auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn begrüßten den Ausgang der Parlamentsabstimmung in Skopje. In einer schriftlichen Stellungnahme übermittelten sie der Volksvertretung des künftigen Nord-Mazedoniens ihre „herzlichsten Glückwünsche“. Es handle sich um einen entscheidenden Schritt zur Umsetzung des Abkommens von Prespa, der Vereinbarung mit Athen zur Lösung des langjährigen Namensstreites mit Griechenland.

Die EU unterstütze nachdrücklich dieses Abkommen, dass ein Beispiel für Versöhnung in der Balkan-Region und für ganz Europa darstelle, betonten Mogherini und Hahn. Man warte nun auf die nächsten Schritte zur vollständigen Umsetzung des Prespa-Abkommens. Die EU stehe fest zu ihrem Bekenntnis, das Balkanland dabei voll zu unterstützen und zu begleiten, das gemeinsame strategische Ziel einer EU-Integration zu erreichen.




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