Letztes Update am So, 13.01.2019 11:15

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Gauland warnt AfD vor Forderung nach EU-Austritt Deutschlands



Riesa/EU-weit (APA/AFP) - Der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hat seine Partei vor Forderungen nach einem deutschen EU-Austritt gewarnt. „Wer auch immer mit dem Gedanken eines Dexit spielt, muss sich fragen lassen, ist das nicht eine Utopie und sollten wir nicht realistisch sein“, sagte Gauland am Sonntag vor den rund 500 Delegierten des Parteitags in Riesa.

Gauland zeigte Verständnis dafür, dass viele seiner Parteikollegen den „totalitären Apparat“ in Brüssel und Straßburg abschaffen wollten. Er mahnte zugleich: „Wir müssen immer in Rechnung stellen, dass die Folgen vielleicht unberechenbar werden.“

Im Anschluss an die Rede Gaulands begann die Debatte über das Wahlprogramm der AfD für die Europawahl am 26. Mai. Der Leitantrag der Programmkommission enthält die Forderung nach einem „Dexit“, sollte sich nicht binnen fünf Jahren die EU nach den Vorstellungen der AfD reformieren lassen.

Dies geht auch dem Spitzenkandidaten für die Europawahl, Ko-Parteichef Jörg Meuthen, zu weit. Er will mit einem Änderungsantrag die Formulierung „in angemessener Zeit“ durchsetzen und die Möglichkeit eines Austritts als „letzte Option“ betonen.

Gauland sagte auch mit Blick auf einen möglicherweise „chaotischen Brexit“ Ende März, es wäre „nicht klug, in so einer Situation mit Maximalforderungen in eine Wahl zu gehen“. Ein ungeordneter britischer EU-Austritt würde „die Stimmung und damit die Wähler weit stärker beeinflussen als ein geordneter“. „Das würde auch unsere Wahlchancen bei der Europawahl beeinflussen“, mahnte Gauland.

„Wir müssen die EU nicht abschaffen, sondern auf ihren sinnvollen Kern zurückführen“, sagte der AfD-Chef weiter und verwies auf die Ursprungsidee der ökonomischen Integration. Die Situation sei günstig, „wir haben Partner, die den Weg mitgehen würden“, sagte Gauland und nannte die rechtspopulistische österreichische FPÖ, die italienische Rechtsaußen-Partei Lega und die rechtsgerichtete ungarische Regierungspartei Fidesz.

Die EU sei „krank an Kopf und Gliedern“ und müsse von Grund auf reformiert werden, sagte Gauland weiter. „Wird sie nicht reformiert, sind ihre Tage gezählt“, fügte er hinzu.




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