Letztes Update am So, 13.01.2019 12:21

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Griechischer Premier stellt sich Vertrauensabstimmung im Parlament



Athen/Skopje (APA/Reuters/dpa) - Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat nach dem Rücktritt von Verteidigungsminister Panos Kammenos angekündigt, sich einer Vertrauensabstimmung im Parlament zu stellen. Das teilte er am Sonntag mit.

Kammenos, Chef der nationalistischen Partei Unabhängige Griechen (ANEL), erklärte, er werde Tsipras bei einer derartigen Abstimmung nicht unterstützen. Tsipras‘ linke Partei Syriza stellt 145 der insgesamt 300 Abgeordneten im griechischen Parlament. Die Regierung ist damit auf die Stimmen der verbündeten ANEL angewiesen. Unklar war zunächst, ob die sechs übrigen ANEL-Abgeordneten Tsipras ebenfalls ihre Unterstützung verweigern. Tsipras plant, bis zu den Parlamentswahlen im Oktober mit den Stimmen von unabhängigen Abgeordneten und Parlamentariern kleinerer Parteien weiterzuregieren.

Kammenos war am Sonntag aus Protest gegen die Einigung mit Mazedonien im Streit um den Staatsnamen des Nachbarlandes zurückgetreten. Die Vereinbarung, die den seit Jahrzehnten währenden Namensstreit beenden sollte, mache es ihm unmöglich, sein Amt weiter auszuüben, begründete er den Schritt. Kammenos lehnt das Abkommen mit Mazedonien seit langem ab, das im vergangenen Jahr unterzeichnet worden war. Auch die wichtigste Oppositionsparte, die konservative Nea Dimokratia, ist gegen die Vereinbarung.

Nach Angaben von Tsipras wurde die Vertrauensfrage bei Parlamentspräsident Nikos Voutsis beantragt. In der Regel folgt nach dem Antrag eine zweitägige Pause und anschließend eine dreitägige Parlamentsdebatte. Mit der Abstimmung zur Vertrauensfrage dürfte demnach am späten Donnerstagabend zu rechnen sein.




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