Letztes Update am So, 13.01.2019 14:03

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Britische Opposition: Werden No-Deal-EU-Austritt verhindern



London (APA/Reuters) - Die britische Opposition hat angekündigt, sich im Parlament gegen einen EU-Austritt ohne Abkommen zu wehren. Es wäre „katastrophal“, wenn es zu einem ungeregelten Brexit käme, sagte der Chef der oppositionellen Labour-Partei, Jeremy Corbyn, am Sonntag.

Sollte Premierministerin Theresa May bei der Abstimmung am Dienstag mit ihrer Vereinbarung scheitern, werde er bald ein Misstrauensvotum in Gang setzen.

Die europafreundlichen Liberaldemokraten kündigten an, das Parlament werde einschreiten, um einen ungeregelten Brexit zu verhindern. Auf die Frage, ob Abgeordnete einen Antrag stellen könnten, den Austritt rückgängig zu machen, sagte Parteichef Vince Cable der BBC: „Das ist genau das, was passieren wird, und das sollten wir auch tun, weil es absolut außerordentlich und unverzeihlich wäre, wenn die chaotischen Umstände eines ungeregelten Brexit einträfen.“

Die „Sunday Times“ hatte unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, eine Gruppe von Abgeordneten werde versuchen, May die Kontrolle über den Gesetzgebungsprozess zu entreißen, um einen Brexit zu verhindern oder zu verzögern. Die Abgeordneten im britischen Unterhaus sollen am Dienstag über den Vertrag abstimmen. Eine Mehrheit für das von May ausgehandelte Abkommen ist nicht in Sicht. Knackpunkt ist vor allem die Frage, wie sich nach dem Brexit Kontrollen zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland umgehen lassen - auch um ein Wiederaufflammen des Nordirland-Konflikts zu verhindern. Bei einem Aus im Unterhaus droht ein ungeordneter Brexit mit Einbrüchen für die Wirtschaft. Großbritannien will am 29. März aus der EU austreten.




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