Letztes Update am Mo, 14.01.2019 00:50

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Weber kritisiert AfD als „deutsche Brexit-Partei“



Berlin (APA/AFP) - Der Spitzenkandidat der europäischen Konservativen, Manfred Weber (CSU), hat eindringlich vor einem Erstarken der AfD bei der Europawahl im Mai gewarnt. Die AfD sei die „deutsche Brexit-Partei“, sagte Weber der „Bild“-Zeitung (Montagsausgabe). „Mit der AfD würden wir auch in Deutschland britische Verhältnisse bekommen.“

Den bevorstehenden Austritt Großbritanniens aus der EU bezeichnet Weber als „Tragödie“ - und als warnendes Beispiel: „Eine solch verfahrene Situation, einen solch selbst verursachten Schlamassel habe ich in meiner politischen Laufbahn noch nie erlebt. Wer wissen will, was passiert, wenn man den Populisten und Nationalisten folgt, der findet die Antwort beim Brexit.“

Die AfD hatte am Sonntag bei ihrem Parteitag in Riesa ihr Programm für die Europawahl am 26. Mai beschlossen. Die rechtspopulistische Partei zieht unter anderem mit dem Ruf nach einer Abschaffung des EU-Parlaments in den Wahlkampf.

Beim ebenfalls von vielen AfD-Politikern angestrebten deutschen EU-Austritt verzichtete die Partei auf eine konkrete Forderung. Statt einen Austritt bereits ab 2024 voranzutreiben, wie es im Leitantrag der Programmkommission stand, beschloss der Parteitag eine weichere Formulierung. Ein Austritt sei notwendig, sollte die EU nicht „in angemessener Zeit“ nach den Vorstellungen der AfD reformiert werden, heißt es nun.

Das britische Parlament wird am Dienstag in einem historischen Votum über das Brexit-Abkommen abstimmen. Eine Ablehnung gilt als sehr wahrscheinlich. Die britische Premierministerin Theresa May warnt, in dem Fall drohe Ende März ein ungeregelter EU-Austritt mit gravierenden Folgen für die Wirtschaft - oder aber kein Brexit.

Weber schloss nun aus, dass sich der EU-Austritt angesichts der politischen Turbulenzen in London verzögert und die Briten in diesem Falle trotzdem an der Europawahl im Mai teilnehmen könnten. „Die Deadline 29. März 2019 ist von der britischen Regierung selbst gewählt“, sagte Weber der „Bild“-Zeitung. „Wenn es zu einer Frist-Verlängerung kommt, sagen wir: Nicht über die Europawahl hinaus.“




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