Letztes Update am Mo, 14.01.2019 00:56

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Bericht: Brüssel bereitet sich auf verzögerten Brexit vor



Brüssel (APA/Reuters) - Die Europäische Union bereitet sich einem Medienbericht zufolge auf eine Verschiebung des britischen EU-Austritts bis mindestens Juli vor. Der für den 29. März geplante Brexit werde in Brüssel angesichts der starken Vorbehalte des Parlaments mittlerweile als sehr unwahrscheinlicher Termin angesehen, berichtete die Tageszeitung „The Guardian“ am Sonntag unter Berufung auf mehrere EU-Vertreter.

Daher werde in den kommenden Wochen ein entsprechender Antrag aus London für einen Aufschub erwartet. Eine „technische“ Verlängerung des Austrittsprozesses bis Juli sei demnach ein wahrscheinlicher erster Schritt. Dieser würde Premierministerin Theresa May Zeit geben, das Austrittsabkommen zu überarbeiten und eine Mehrheit dafür zu sichern. Sollte May „uns mitteilen, dass sie mehr Zeit braucht, um das Parlament für einen Deal zu gewinnen, wird eine technische Verlängerung bis Juli angeboten“, zitiert die Zeitung einen EU-Vertreter.

Wegen der Europawahl Ende Mai 2019, an der Großbritannien eigentlich nicht mehr teilnimmt, gilt unter vielen Experten eine Verschiebung über den Mai hinaus für undenkbar. Die Abgeordneten im britischen Unterhaus sollen am Dienstag über den Vertrag abstimmen. Eine Mehrheit für das von May ausgehandelte Abkommen ist nicht in Sicht. Knackpunkt ist vor allem die Frage, wie sich nach dem Brexit Kontrollen zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland umgehen lassen - auch um ein Wiederaufflammen des Nordirland-Konflikts zu verhindern.




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