Letztes Update am Mo, 14.01.2019 08:39

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Weidenholzer: Wir strecken die Hände noch einmal aus



Brüssel (APA) - Der SPÖ-Europaabgeordnete Josef Weidenholzer wollte mit seiner Initiative eines Briefs von EU-Mandataren an die britische Bevölkerung „die Hände noch einmal ausstrecken“. 130 EU-Abgeordnete der EVP, der Sozialdemokraten, der ALDE und der Grünen haben den Wunsch unterzeichnet, dass die Briten doch in der EU bleiben.

Weidenholzer erklärte am Montag, „die Idee entstand spontan. Damit wollte ich den Menschen in Großbritannien zeigen, dass wir sie in der Europäischen Union behalten wollen. Über die breite Unterstützung im Europaparlament freue ich mich sehr. Mehr als die Hälfte der Menschen haben bereits das erste Brexit-Referendum für einen Fehler gehalten. Wir strecken die Hände noch einmal aus: We want you to stay!“

Zu den Unterzeichnern gehören neben Weidenholzer u.a. von der EVP Peter Liese, Werner Langen, Daniel Caspary, Wim Can de Camp, Birgit Collin-Langen, von den Sozialdemokraten deren Fraktionschef im EU-Parlament Udo Bullmann und Jo Leinen, von den Grünen Rainer Bütikofer und Rebecca Harms und von den Liberalen Marian Harkin oder Angelika Mlinar.

Das britische Parlament stimmt am Dienstagabend über den von Premierministerin Theresa May mit der EU ausverhandelten Deal ab. Dieser dürfte aber auf Ablehnung stoßen. Damit ist die Tür offen für mehrere Optionen. Eine davon ist ein Brexit ohne Abkommen, den aber fast alle vermeiden wollen. Eine andere Option wäre ein zweites Referendum, was aber bisher keine Mehrheit finden dürfte. Am wahrscheinlichsten könnte ein Aufschub des Brexit um einige Monate sein, was angeblich von EU-Seite erwogen wird. Dazu müsste sich aber die britische Regierung an die Europäische Union wenden, und dann wäre ein Sondergipfel der EU notwendig, bei dem alle einer Verschiebung des Brexit zustimmen müssten. Großbritannien könnte laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom Dezember auch das Austrittsgesuch einseitig zurückziehen.




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