Letztes Update am Mo, 14.01.2019 12:36

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Paschinian nach Wahl erneut zum Premier Armeniens ernannt



Eriwan (APA/dpa) - Gut einen Monat nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Armenien ist Nikol Paschinian wieder zum Ministerpräsidenten der Ex-Sowjetrepublik ernannt worden. Präsident Armen Sarkissian unterzeichnete am Montag zur konstituierenden Sitzung der Nationalversammlung das nötige Dekret, wie sein Büro mitteilte. Er habe dies auf Empfehlung der Abgeordneten getan.

„Das Parlament sollte alles tun, um die Ideen, Hoffnungen und Erwartungen der Samtenen Revolution heute und morgen wahr werden zu lassen“, erklärte Sarkissian. Paschinian hatte im Frühjahr 2018 wochenlange Straßenproteste gegen Korruption und Freunderlwirtschaft in Armenien angeführt und den Regierungschef und früheren Präsidenten Sersch Sarkissian zum Rücktritt gezwungen. Im Mai stieg der 43-Jährige zum Interims-Regierungschef auf.

Mit seinem Rücktritt im Oktober ebnete Paschinian den Weg zur Parlamentswahl. Bei dem Urnengang Anfang Dezember ging sein Bündnis „Mein Schritt“ als stärkste Kraft hervor. Die Republikaner von Sersch Sarkissian, die bis dahin die Mehrheit hatten, verpassten den erneuten Einzug. Damit hat Paschinian keine wirkliche Opposition. „Unser Parlament hat viel zu tun“, erklärte der Präsident. Paschinian gilt in dem armen Land am Kaukasus als Hoffnungsträger. Er will die Wirtschaft ankurbeln und gegen Korruption vorgehen.

Die im Südkaukasus gelegene, frühere Sowjetrepublik Armenien ist mit seinen Nachbarn Türkei und Aserbaidschan tief verfeindet. Es steht unter dem Schutz von Russland. Moskau unterhält in dem Land mit rund drei Millionen Einwohnern auch eine Militärbasis. Wie seine Vorgänger setzt daher auch Paschinian auf Moskau und die Mitgliedschaft Armeniens in der von Russland dominierten Eurasischen Wirtschaftsunion.

(Alternative Schreibweisen: Paschin(i)jan, Pashin(i)yan ; Serge/Serzh Sarksyan, Sargsyan, Sarkisian, Sarkisijan, Sarkissjan)




Kommentieren