Letztes Update am Mo, 14.01.2019 12:56

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Tote Jugendliche in NÖ - Verdächtiger hatte aufrechten Asylstatus



Wiener Neustadt (APA) - Der 19 Jahre alte Syrer, der eine 16-Jährige in Wiener Neustadt getötet haben soll, hatte einen aufrechten Asylstatus. Ein Aberkennungsverfahren gegen den Mann wurde 2018 eingestellt, sagte Christoph Pölzl, Sprecher des Innenministeriums, auf eine APA-Anfrage an das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl. Ein entsprechendes Verfahren wurde demnach am Montag erneut eingeleitet.

Den rechtlichen Rahmen für die Möglichkeit einer Aberkennung des Schutzstatus bilden die sogenannte Status-Richtlinie und die Genfer Flüchtlingskonvention. Verlangt werde etwa das Vorliegen eines besonders schweren Verbrechens, teilte Pölzl mit. Die Definition ergebe sich durch die aktuelle Judikatur der Höchstgerichte. Im Fall des 19-Jährigen sei 2018 kein solches Verbrechen vorgelegen, sagte der Sprecher.

Gerüchten um eine nicht durchgeführte Abschiebung des Verdächtigen erteilte Pölzl eine Absage. Weitere Details gab der Sprecher aus Datenschutzgründen nicht bekannt.




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