Letztes Update am Di, 15.01.2019 01:38

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Blatt: Merkel stellt May EU-Zugeständnisse in Aussicht



London (APA/Reuters) - Das britische Parlament soll am Dienstagabend über den mit der EU ausgehandelten Vertrag zum Austritt Großbritanniens abstimmen. Bei einer Ablehnung droht ein ungeregelter Brexit. Die britische Premierministerin Theresa May strebt einem Medienbericht zufolge bei einer Niederlage im Parlament ein zweites Votum über das Brexit-Abkommen an und setzt dabei auch auf Zusagen von der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Die deutsche Kanzlerin habe May Hilfe angeboten und zusätzliche Zugeständnisse der EU in Aussicht gestellt, sollten die Abgeordneten gegen den Ausstiegsvertrag stimmen, berichtet die Zeitung „The Sun“ unter Berufung auf May-Vertraute. Dazu gehöre es, den irischen Ministerpräsidenten Leo Varadkar davon zu überzeugen, einem Enddatum für die umstrittene Notfalllösung für die Grenze zur britischen Provinz Nordirland zuzustimmen.

Unabhängig vom Ausgang des Votums im britischen Unterhaus über den Austrittsvertrag erwartet indes der CDU-Europapolitiker Elmar Brok, dass Großbritannien die EU am 29. März verlassen wird. Er hoffe nur, „dass es ein geordneter Brexit sein wird“, sagt Brok, der Zeitung „Die Welt“. Bei einer Ablehnung könnte nach einer „neuen Erklärung“ seitens der EU in „ein bis zwei Wochen noch einmal über den Brexit-Vertrag abgestimmt“ werden. Von einer Verlängerung der Verhandlungen über März hinaus halte er nichts. Es würde keine neuen Lösungen geben. Zumal die Verhandlungen wegen der Europawahlen im Mai nur um wenige Wochen verlängert werden könnten.




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