Letztes Update am Di, 15.01.2019 08:36

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Theresa May - Sture Kämpferin für den bestmöglichen Deal



London (APA/AFP) - Sie hat gekämpft und gekämpft, ist nach jedem Rückschlag wieder aufgestanden und steht jetzt doch vor dem Scheitern: Am Dienstagabend entscheidet das britische Parlament über das Brexit-Abkommen, und nur wenige glauben noch daran, dass Premierministerin Theresa May die nötige Mehrheit für ihren Deal mit der EU bekommen wird. Die Frage ist nur noch, wie hoch ihre Niederlage ausfallen wird - und wie es dann mit ihr weitergeht.

In den Tagen vor dem historischen Votum bat May in immer eindringlicheren Tönen um Zustimmung. Ein Nein zum Abkommen über den EU-Austritt hätte „katastrophale“ Folgen für die Demokratie in Großbritannien, alle Abgeordneten hätten die Pflicht, das Ergebnis des Referendums von 2016 umzusetzen, bekräftigte sie ein ums andere Mal - und bestätigte damit einmal mehr ihren Ruf, stur bis zur Schmerzgrenze zu sein.

Seit Jahren ist das Schicksal der 62-jährigen Tory-Politikerin eng mit dem Brexit verbunden: Erst das Chaos unmittelbar nach dem Referendum im Juni 2016 hatte May ins Amt gebracht. Weil niemand den Posten wollte, wurde die damalige Innenministerin nach dem unrühmlichen Abgang von David Cameron von den Tories zur neuen Regierungschefin gekürt.

Eigentlich hätte sie mit absoluter Mehrheit bis 2020 regieren können. Aufgrund hervorragender Umfrageergebnisse setzte sie aber Neuwahlen an, um sich ein starkes Mandat für die Brexit-Verhandlungen mit Brüssel zu holen - und scheiterte grandios.

Seit 2017 führt May nun eine Minderheitsregierung, die im Parlament auf die Unterstützung der nordirischen Unionisten angewiesen ist. Zwar stimmten die zehn Abgeordneten der Democratic Unionist Party (DUP) meist mit der Regierung, doch für die entscheidende Abstimmung am Dienstagabend haben sie ihr Nein angekündigt - ebenso wie viele Rebellen in ihrer eigenen Partei.

Für den Fall einer Niederlage will Labor-Chef Jeremy Corbyn ein Misstrauensvotum beantragen - wenn eine krachende Niederlage May nicht sofort zum Rücktritt zwingt. Aus der Zwickmühle, in die sich die Premierministerin großteils selbst gebracht hat, gibt es für sie kaum noch einen Ausweg.

Ihre Kritiker werfen ihr vor, immer allein kämpfen zu wollen, beratungsresistent zu sein, keine Koalitionen zu bilden. Von Anfang an legte sie sich fest: „Brexit ist Brexit“ sagte sie immer wieder wie ein Roboter, weshalb sie ihren Spitznamen „Maybot“ nicht mehr loswird.

Trotz massiver Kritik auch aus den Reihen ihrer konservativen Partei und begleitet von Rücktritten namhafter Kabinettsmitglieder handelte sie mit Brüssel den Austrittsvertrag aus. Danach wiederholte sie gebetsmühlenartig, dass dies der bestmögliche Deal sei.

Es folgte ein Rückschlag auf den nächsten, aber May blieb kämpferisch: Einen ersten Termin für das Brexit-Votum am 11. Dezember verschob sie knapp vorher, um der sicheren Niederlage zu entgehen. Dann überstand sie ein innerparteiliches Misstrauensvotum - auch mit dem Zugeständnis, ihre Tories nicht in die nächste Wahl zu führen. Es folgten weitere Abstimmungsniederlagen im Parlament, die für das Votum am Dienstag nichts Gutes verhießen.

Doch May kennt kaum etwas anderes als Politik: Nach ihrem Geografie-Studium in Oxford, wo sie ihren Mann Philip kennenlernte, arbeitete sie kurz bei der Bank von England. Doch schon 1986 startete sie als Gemeinderätin im vornehmen Londoner Stadtbezirk Merton ihre politische Karriere. 1997 zog sie als Abgeordnete ins Unterhaus ein - für den wohlhabenden Wahlbezirk Maidenhead. Von 2002 bis 2003 war sie die erste Generalsekretärin der Konservativen.

Dass sie tough ist, bewies die Pfarrerstocher dann in ihrer Zeit als Innenministerin von 2010 bis 2016, in der sie für eine stramme Sicherheitspolitik stand. Wie zäh sie ist, zeigt sie seit Wochen bei ihren Auftritten im Parlament: Während ihr offene Feindseligkeit entgegenschlägt, steht May da - und lächelt starr.




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