Letztes Update am Di, 15.01.2019 10:59

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Liste Jetzt kritisiert Vorbereitungen der Regierung



Wien (APA) - Kritik an der Aussage von EU-Minister Gernot Blümel (ÖVP) im Ö1-Morgenjournal am Dienstag, dass die Regierung sehr gut auf einen Hard Brexit vorbereitet sei, kommt von der Liste Jetzt (früher Pilz). Jetzt-Klubobmann Bruno Rossmann kritisiert, dass er seit September in diversen Ausschüssen Auskunft von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Blümel erhalten wollte, aber immer abgewimmelt worden sei.

„In den meisten Fällen wurden meine Fragen ignoriert oder mit der Begründung, dass man den Teufel nicht an die Wand malen wolle, nicht beantwortet, auch auf mehrmaliges Nachhaken. Sogar eine parlamentarische Anfrage blieb bis auf allgemeine Floskeln unbeantwortet“, betont Rossmann in einer Aussendung. Sollte es wirklich bereits seit mehreren Monaten intensive Vorbereitungen geben, sei dass eine „grobe Geringschätzung und Missachtung des Parlamentarismus“, so Rossmann.

„Wenn bereits konkrete Maßnahmen ausgearbeitet wurden, ist es absolut unverständlich, dass man weder das Parlament noch die Bevölkerung ordnungsgemäß informiert.“ In anderen Staaten, wie zum Beispiel Deutschland und Frankreich, gebe es bereits seit Monaten Notfallpläne für einen Hard Brexit, während „die österreichische Bundesregierung bisher leider nur heiße Luft produziert hat und nichts Konkretes präsentieren konnte oder wollte“.




Kommentieren