Letztes Update am Di, 15.01.2019 11:11

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


FPÖ, KPÖ wollen Volksbefragung über obersteirisches Leitspital Liezen



Graz/Liezen/Trautenfels (APA) - Noch im Frühjahr soll es im obersteirischen Bezirk Liezen eine Volksbefragung über das von der Landesregierung geplante Leitspital geben. Drei bestehende LKH-Standorte sollen zugunsten des neu zu bauenden Leitspitals geschlossen werden, so der Plan von Gesundheitslandesrat Christopher Drexler (ÖVP). Die FPÖ brachte mit der KPÖ mit 16 Landtagsabgeordneten-Unterschriften den Antrag am Dienstag ein.

Sowohl FPÖ-Klub-Chef Stefan Hermann als auch KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler sprachen von einer „ungewöhnlichen Konstellation“: Beide Parteien liegen am politischen Spektrum jeweils außen, sind sich nur selten einig oder tauschen gar Nettigkeiten aus - ganz im Gegenteil. „Gewisse Fehlentwicklungen machen aber die parteiübergreifende Zusammenarbeit nötig“, sagte Hermann bei der Pressekonferenz am Dienstag in Graz.

Der FPÖ-Klubobmann zählte eine Liste an Leitspital-Gegenargumenten auf - darunter die seiner Ansicht nach ungesicherte Finanzierung, die Art der Finanzierung - ein PPP-Modell stehe im Raum - sowie der Umstand, dass das Krankenhaus in Schladming erst 2030 fertig abbezahlt sei und schon über die Schließung gesprochen werde, so Hermann. Er kritisierte, dass durch das zentrale Leitspital, geplant in Pürgg-Trautenfels, längere Wege entstehen würden. Gerade jetzt bei dem vielen Schnee werde die Wichtigkeit einer nahen Versorgung deutlich.

Die geplanten Gesundheits- und Facharztzentren an den bisherigen LKH-Standorten würden nicht das selbe Leistungsspektrum bieten. Hermann stellte einen Vergleich auf: „Der Bezirk Liezen ist so groß wie das Bundesland Vorarlberg und da gibt es fünf vollwertige Spitäler.“ Er warf der Landesregierung eine Ausdünnung des ländlichen Raums vor. „Es braucht ein Korrektiv und nachdem die Warnungen der Opposition weggewischt wurden, muss dieses Korrektiv die Bevölkerung sein.“ Daher werde die Landesregierung durch ein Drittel der Landtagsabgeordneten zur Volksbefragung aufgefordert. „Die Landesregierung muss nun die direktdemokratische Initiative einleiten“, unterstrich die KPÖ.

Der Antrag auf Durchführung der Volksbefragung wurde Dienstagvormittag an die Landesregierung gerichtet. Sie habe die Befragung nun unmittelbar und mittels Verordnung anzuordnen, beschrieb Hermann den Ablauf. Der Tag der Volksbefragung muss ein Sonntag oder ein gesetzlicher Feiertag innerhalb von drei Monaten nach Kundmachung der Verordnung sein. Dadurch dürfte die Befragung spätestens im April erfolgen. Befragt werden Bewohner mit Hauptwohnsitz im Bezirk Liezen. Die Fragestellung soll lauten: „Soll es im Bezirk Liezen anstelle der bestehenden drei Krankenhausstandorte in Bad Aussee, Rottenmann und Schladming nur mehr ein zentrales ‚Leitspital‘ geben?“




Kommentieren