Letztes Update am Di, 15.01.2019 12:14

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Maas bringt bei Aus für Brexit-Vertrag Gespräche ins Spiel



London/Berlin (APA/Reuters) - Bei einer Ablehnung des Brexit-Ausstiegsvertrags im britischen Parlament kann sich der deutsche Außenminister Heiko Maas weitere Gespräche mit London vorstellen. „Falls es heute Abend schiefgeht, könnte es noch Gespräche geben.“ Den von Teilen des Londoner Parlaments geforderten Neuverhandlungen des Ausstiegsvertrags erteilt Maas eine Absage.

„Das Abkommen steht, so wie es ist.“ Wenn es eine bessere Lösung gäbe, hätte man die schon auf den Tisch gelegt, so Maas. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert indes, dass sich Deutschland bei einem Scheitern des Brexit-Vertrages im britischen Unterhaus direkt in die Gespräche einschalten solle. „Meine Einschätzung ist, dass es nicht ganz ohne deutsche Initiative gehen wird“, sagte der CSU-Politiker am Dienstag in Berlin für den Fall eines Scheiterns der britischen Premierministerin Theresa May.

Dobrindt wollte aber nicht sagen, ob er zu einer inhaltlichen Neuverhandlung des Austrittsvertrages bereit wäre. Vieles hänge vom Ergebnis im Unterhaus ab, etwa ob eine nötige Mehrheit nun mit zehn oder 100 Stimmen verfehlt werde.




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