Letztes Update am Di, 15.01.2019 13:03

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Maas glaubt nicht an weitere EU-Zugeständnisse an May



Straßburg (APA/dpa) - Der deutsche Außenminister Heiko Maas erwartet bei einem Scheitern des Brexit-Abkommens im britischen Parlament am Dienstagabend keine weiteren bedeutenden Zugeständnisse der Europäischen Union an Großbritannien. „Dass das Abkommen grundsätzlich noch einmal aufgeschnürt werden kann, dabei bin ich skeptisch“, sagte der SPD-Politiker in Straßburg.

Zwar würden nach einer Ablehnung des Brexit-Abkommens im britischen Unterhaus sicherlich noch einmal Gespräche geführt. „Aber dass dort gänzlich neue Lösungen auf den Tisch gelegt werden, die mit dem, was bisher verhandelt und auch beschlossen worden ist, nichts mehr zu tun haben, daran glaube ich nicht“, sagte Maas.

Er betonte jedoch: „Wir geben die Hoffnung nicht auf, dass es zu einem positiven Votum kommt, weil es ein Votum der Vernunft wäre - nicht nur für Europa, sondern auch für Großbritannien.“

Das britische Parlament soll am Dienstagabend über den Austrittsvertrag mit der EU abstimmen. Eine Mehrheit ist dort nicht in Sicht. Ein wichtiger britischer Kritikpunkt ist die von der EU geforderte Garantie für eine offene Grenze in Irland, der sogenannte Backstop.

Maas sagte, wenn die EU in der Backstop-Frage noch eine Lösung in der Hinterhand hätte, würde er sich fragen: „Warum hat man sie nicht schon längst auf den Tisch gelegt, um dafür zu sorgen, dass die Abstimmung heute Abend unter besseren Rahmenbedingungen stattfindet?“ Deshalb glaube er, dass das Abkommen nicht mehr substanziell verändert werde.




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