Letztes Update am Di, 15.01.2019 14:26

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Kurz und Weber gegen Teilnahme Großbritanniens an EU-Wahl



Straßburg (APA) - Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und der EVP-Fraktionsvorsitzende Manfred Weber haben sich vor der Brexit-Abstimmung im britischen Parlament dagegen ausgesprochen, dass Großbritannien bei einer Verlängerung des Verhandlungsprozesses an den Europawahlen teilnimmt.

Kurz sagte am Dienstag in Straßburg, die EU sei eine Richtungsentscheidung, an der sinnvoller Weise jene teilnehmen sollten, die Europa gestalten wollten, „und nicht jene, die de facto und geistig die EU schon verlassen haben“. Weber betonte, er könne sich eine Teilnahme Großbritanniens an den Europawahlen Ende Mai nicht vorstellen, dies wäre auch den Bürgern nicht zu erklären.

Kurz plädierte dafür, die Brexit-Abstimmung im britischen Unterhaus und die Entscheidungen Großbritanniens in den Tagen danach abzuwarten. Die Debatte über ein zweites Referendum werde aber eher in der EU und in Journalistenkreisen als in Großbritannien geführt. Oberste Priorität müsse es sein, einen ungeordneten, harten Brexit zu vermeiden.

Weber rief die britische Politik zu Klarheit über den künftigen Kurs und die angestrebte Beziehung mit der EU auf. Dies wäre die einfachste Methode, um eine Auffanglösung (Backstop) für die offene Irland-Grenze zu verhindern.

Der EVP-Fraktionschef gab zu verstehen, dass er sich nach der Europawahl für ein Bündnis der drei pro-europäischen Parteien Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberale bemühen werde. Diese drei Kräfte müssten gemeinsam Verantwortung übernehmen. Zunächst seien aber die Wähler am Zug.

Kurz sagte, die Situation in der EU sei nicht mit jener in Österreich vergleichbar. Er plädierte für eine Koalition der Europäischen Volkspartei zunächst mit den Liberalen, und wenn erforderlich auch mit den Sozialdemokraten.

~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA380 2019-01-15/14:22




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